Sinken mit TTIP die Standards?

Bernhard Suttner.
Lokales
Altendorf
14.08.2015
4
0

"Warum betrifft mich ein Freihandelsabkommen?" Diese Frage versuchte Bernhard Suttner bei der Landvolkbewegung (KLB) Altendorf zu beantworten.

Der bayernweit bekannte Referent erklärte in verständlicher Weise die komplexen Zusammenhänge des derzeit zwischen Europa und den USA verhandelten Freihandelsabkommens. "Einblick in die TTIP-Wirrnis" lautete daher das Thema. Dabei ging Suttner auch auf die Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in Deutschland ein.

In erster Linie geht es dabei um den Abbau von Handelshemmnissen. Solche stellen zum Beispiel Zölle dar, die bei der Einfuhr an der Landesgrenze zu entrichten sind. "Vor 150 Jahren überquerte man selbst innerhalb Deutschlands viele Grenzen, und wenn man damals von München nach Hannover acht Mal Zoll bezahlen musste, dann wurde es teuer", so der Referent. Aber nicht nur monetäre Hemmnisse erschweren den Handel, sondern auch Einfuhrbeschränkungen, die den Verarbeitungsgrad oder die Menge betreffen.

Hier spricht man von tarifären Handelsbarrieren, aber noch wichtiger sind die nichttarifären Handelsbeschränkungen. Innerhalb Europas wurden sämtliche Hemmnisse in den letzten Jahrzehnten abgebaut. Auch weltweit hat Deutschland bzw. die Europäische Union mit vielen Ländern ein Handelsabkommen. So wird aktuell die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP, verhandelt. Die gegenseitige Anerkennung von Zulassungskriterien ist dabei ein wichtiges Thema. Der Investitionsschutz wird vor allem wegen der hier üblichen Schiedsgerichte kontrovers diskutiert. Viele befürchten, dass mit der Festlegung gemeinsamer Standards diese abgesenkt würden. Hier geht es laut Suttner zum Beispiel um Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte, Gesundheits- und Umweltstandards.

Da die EU und die USA fast die Hälfte der weltweiten Wirtschaftskraft ausmachen, sieht der Referent es als sehr wahrscheinlich an, dass die hier festgesetzten Standards sich dann auch in den Handelsbeziehungen mit allen anderen Ländern durchsetzen. Es geht also darum, ob die hohen EU-Standards sich weltweit durchsetzen oder abgesenkt werden. Eine weitere Errungenschaft könnte es sein, wenn anstelle der Schiedsgerichte ein internationales Handelsgericht installiert würde. Leider wisse aktuell keiner etwas über den Verhandlungsstand.
Weitere Beiträge zu den Themen: August 2015 (7425)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.