Altenstädter Gemeinderat diskutiert
Strukturschwach - oder nicht?

Die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern sorgt im Gemeinderat für Unmut. Die CSU-Fraktion will sich mit der geplanten Einstufung Altenstadts als "besonders strukturschwach" nicht anfreunden und wünscht Aufklärung, wie diese Beurteilung zustande kam.

"Die Kommune sieht das nicht unbedingt als Nachteil, sondern erwartet sich dadurch Vorteile, wie zum Beispiel eine bessere Förderung bei bestimmten Maßnahmen", machte Sitzungsleiter zweiter Bürgermeister Konrad Adam (FWG) deutlich. Bis Mitte November soll die Gemeinde im Zuge einer Anhörung eine Stellungnahme abgeben. "Die Verwaltung hat keine Einwände gegen diese geplante Einstufung", sagte Adam.

Dr. Gabriele Hagemann wollte wissen, seit wann dieses Schreiben der Gemeinde vorliegt. "Eingang war am 5. August", erklärte Adam. Hagemann war verwundert, dass das Thema dann erst nach über zwei Monaten dem Gemeinderat vorgelegt werde und die Zeit für eine Stellungnahme dadurch stark eingeengt sei. Außerdem wollte sie wissen, ob die Kommune zuvor auch schon so eingestuft war. "Der letzte Stand datiert aus 2013. Altenstadt war damals noch nicht so eingestuft", erklärte ihr Adam.

Stellung nehmen


Außerdem wollte Hagemann wissen, wie diese Bewertung zustande gekommen sei. Der zweite Bürgermeister antwortete, dass unter anderem die Bevölkerungsprognose, das verfügbare Einkommen und die Arbeitslosenquote eine Rolle spielen könnten. CSU-Fraktionssprecher Dominik Baschnagel forderte die Kommune auf, eine Stellungnahme zum Entwicklungsprogramm abzugeben.Außerdem, so Baschnagel weiter, solle die Gemeinde in der Stellungnahme den Kriterienkatalog und dessen Anwendung erfragen.

Der CSU-Sprecher hatte sich eine Zusammenfassung über die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms aus dem Internet ausgedruckt. "Diese Unterlagen sind jedem zugänglich", sagte Baschnagel. Da der Gemeinde diese Unterlagen nicht vorlagen, stellte er seine Skripten zur Verfügung. "Wir sollten die Möglichkeit der Anhörung nutzen, um uns die Kriterien, Vergleichszahlen und Prognosen erklären zu lassen", plädierte Baschnagel. Der Gemeinderat beschloss daraufhin, Informationen einzuholen und den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Keine Einwände hatten die Räte gegen die erneute Änderung des Regionalplans Oberpfalz-Nord. Hier ging es um den Bereich Windenergie. Da die Gemeinde keine Windgebiete hat, gibt es weder Anregungen noch Bedenken.

Gruft wird günstiger


Erneut waren die Friedhofsgebühren ein Thema. Das Gremium beschloss eine Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 14. September wegen einer Änderung der Kalkulationsgrundlage bei den Gruften. Die Gebühr für solche Grabstätten reduziert sich nun auf 2100 Euro. Alle anderen Gebühren bleiben, wie am 14. September beschlossen (wir berichteten).
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