Amberg/München.
Schwartz unter den Top-Verdienern

Dr. Harald Schwartz (CSU) gehört zu den Landtagsabgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften. Bild: Hartl
(upl) Von Zeit zu Zeit tauchen in den Medien Abgeordneten-Rankings auf. Ab und zu schafft es dabei auch ein Politiker aus der Region auf die vorderen Plätze. Einem ist dies nun wieder gelungen: Landtagsabgeordneter Harald Schwartz (CSU) aus Kümmersbruck belegt bei einer Auflistung der Top-Verdiener des Parlaments Platz fünf. Die Süddeutsche Zeitung hat die Tabelle am Freitag veröffentlicht und stützt sich dabei auf eine Auswertung von abgeordnetenwatch.de.

Demnach streicht Schwartz, der auch Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Amberg-Sulzbach ist, zusätzlich zur Diät eines Landtagsabgeordneten in Höhe von monatlich 7642 Euro Nebeneinkünfte ein, die sich seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2013 auf mittlerweile mindestens 662 000 Euro belaufen. Möglicherweise seien auch 792 000 Euro zusammengekommen, heißt es in dem Bericht. Die Diskrepanz ergibt sich aus der stufenweisen Erfassung der Einkünfte. Der Landtag verlangt bei Nebentätigkeiten keine genaue Nennung des Betrages, sondern jeweils nur die Einordnung in einen von zehn Einkommenskorridoren.

Mit der Höchststufe zehn (mehr als 250 000 Euro pro Jahr) ist Schwartz als Insolvenzverwalter dabei. Hinzu kommt der Verdienst, den er als Chef seiner Anwaltskanzlei in Nürnberg erwirtschaftet (Stufe neun, 150 000 bis 250 000 Euro pro Jahr). Unter die Rubrik Peanuts fällt im Vergleich dazu der Betrag, den der Abgeordnete seit September 2014 für seine Tätigkeit als Verwaltungsrat der Sparkasse Amberg-Sulzbach erhält (Stufe eins, 1000 bis 3500 Euro monatlich). Das Landtagsamt weist darauf hin, dass für die Höhe der Einkünfte nach den Verhaltensregeln, die sich die Parlamentarier selbst auferlegt haben, ausschließlich die zugeflossenen Bruttobeträge maßgebend sind. Steuern und Abgaben, eigene Aufwendungen, Werbungskosten oder Betriebsausgaben müssten von den Beträgen noch abgezogen werden.

"Die Zahlen zeigen Einnahmen, nicht Gewinn, sie sagen daher nichts aus", erklärte Schwartz am Freitag auf Nachfrage. "Von den Einnahmen bezahle ich unter anderem die Mitarbeiter meiner Kanzlei, für deren Arbeitsplätze ich Verantwortung trage. Die Erfahrungen, die ich im Laufe der Jahre beim Aufbau meines Unternehmens gemacht habe und noch immer machen darf, fließen tagtäglich in meine Tätigkeit als Abgeordneter ein." In den vergangenen Wochen und Monaten war Schwartz als Insolvenzverwalter vor allem mit der Abwicklung des Nürnberger Textilunternehmens ARO befasst.
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