Ausschuss-Rochade

Der Wechsel von Stadtrat Dr. Klaus Ebenburger von den Freien Wählern (FW) zu den Grünen hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse. Schon beim morgen tagenden Ferienausschuss (15 Uhr, Mittlerer Rathaussaal) kann Ebenburger laut Stadtverwaltung nicht mehr als Mitglied der Ausschussgemeinschaft aus Freien Wählern und ÖDP teilnehmen. Denn der Stadtrat habe seine Zugehörigkeit zu den Grünen "ab sofort" angezeigt. Die Ausschussgemeinschaft müsste demnach einen Vertreter entsenden. Ebenburger war bisher auch im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Schul- und Sportausschuss. Auch dort habe er als FW-Repräsentant folglich keine Stimme mehr.

Der Übertritt hat einen ganzen Rattenschwanz an Veränderungen bei den elf Stadtratsausschüssen zur Folge. "Grundsätzlich müssen diese Gremien das Kräfteverhältnis der Parteien und Gruppierungen im Stadtrat abbilden", erklärt der Leiter des Organisations- und Personalamtes, Hans-Georg Schrüfer. Weil sich das Kräfteverhältnis zwischen der bisher dreiköpfigen Grünen-Fraktion und der vier Mitglieder starken Ausschussgemeinschaft aus FW und ÖDP umkehrt, verschiebt sich in einigen Ausschüssen das Stimmengewicht entsprechend. (upl)
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