Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) meldete im August "den nächsten Etappensieg" im Rennen um einen Neubau für das Technische Hilfswerk (THW). Die Bundesimmobilienanstalt habe schriftlich zugesagt, ein konkretes Angebot vorzulegen. 2015 gibt es tatsächlich mehr Geld.
Chancen auf Neubau steigen

Finanzielle Engpässe führten bisher dazu, dass das THW kein neues Heim bekam. Auch eine Sanierung scheiterte bisher am Geld. Nun hat aber der Bundestag laut der Abgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger zusätzliche finanzielle Hilfen beschlossen. Archivbild: Huber
(tk) Die Bundestagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger (CSU) teilten am Freitag mit, dass die Chancen für die THW-Baumaßnahme deutlich steigen. Grund seien Haushaltsaufstockungen.

Im Vorfeld war bei mehreren Ortsterminen immer wieder vom unzureichenden Zustand der THW-Unterkunft an der Drahthammerstraße die Rede gewesen (wir berichteten). Von der Bundesimmobilienanstalt gab es zwischenzeitlich die Zusage, dass die Maßnahme grundsätzlich in Angriff genommen werden könne. Zugleich wurde deutlich, dass die baulichen Verbesserungen für das THW zu höheren Mieten führen könnte.

"Damit die Mieterhöhungen nicht zulasten der Ausrüstungsinvestitionen gehen, haben wir zugesagt, uns für eine Aufstockung der Haushaltsmittel für die Mieten von THW-Liegenschaften einzusetzen", heißt es in der gemeinsamen Mitteilung von Alois Karl und Barbara Lanzinger.

Zum Abschluss ihrer Beratungen haben demnach die Mitglieder des Haushaltsausschusses ein Sonderprogramm für THW-Liegenschaften beschlossen. Damit werden dem Technischen Hilfswerk für den Zeitraum 2015 bis 2018 zusätzlich 27 Millionen Euro mehr zugeteilt.

"Auf diese Weise haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass das THW in der Lage ist, die erhöhten Mieten zu bezahlen, ohne dass an anderer Stelle dafür Kürzungen bei notwendigen Investitionen vorgenommen werden müssen", verdeutlichen die CSU-Politiker. Die Rahmenbedingungen für einen Neubau seien damit geschaffen.

"Jetzt stehen der THW-Landesverband Bayern und die Bundesimmobilienanstalt in der Pflicht", lautet die klare Aussage der Abgeordneten.
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