Demokratie in der Diaspora

Das türkische Generalkonsulat in Nürnberg hat heuer schon zum zweiten Mal eine leerstehende Halle im Grundig-Immobilienpark angemietet. Vom 8. bis 25. Oktober konnten dort in Nordbayern und Thüringen lebende türkische Staatsbürger ihre Stimme für die morgigen Parlamentswahlen abgeben. Bilder: Zeißner
 
Viele kennen ihn. Jeden Mittwoch kommt der in Steinberg am See lebende Feinkosthändler Ramazan Tuncer (53) mit seinem Stand auf den Amberger Marktplatz. Er ist Doppelstaatbürger und schließt aus, jemals wieder auf Dauer in seine Heimat zurückzukehren. Dennoch ist er wählen gegangen. "Ich bin halt ein politisch denkender Mensch", gibt er als Grund an. Bild: Steinbacher

Schlange stehen für die Stimmabgabe. Wo gibt es das denn? Beispielsweise in einer der früheren Grundig-Hallen in Nürnberg. Weil in der Türkei morgen zum zweiten Mal in diesem Jahr das Parlament gewählt wird.

Im Ausland lebende Türken haben schon längst ihr Kreuzchen gemacht, soweit ihnen politisch noch etwas an ihrer Heimat liegt. Um das zu ermöglichen, betreibt Ankara einen enormen Aufwand. In allen Ländern, in denen die Türkei konsularisch vertreten ist, werden Wahlurnen aufgestellt. Das sind 54 Staaten mit insgesamt 112 Repräsentanzen. Allein in Bayern konnte in München und in Nürnberg abgestimmt werden. Deutschlandweit gab es 13 Wahllokale, und auch an 13 Flughäfen konnten die Menschen wählen.

Sie haben Gewicht

All das kommt nicht von ungefähr. Knapp 2,9 Millionen im Ausland lebende Frauen und Männer sind als türkische oder doppelte Staatsbürger wahlberechtigt. Fast genau die Hälfte davon entfällt auf Deutschland. Das entspricht rund 2,5 Prozent aller Stimmberechtigten und dürfte durchaus Gewicht haben bei diesem heuer zweiten Anlauf, stabile Mehrheitsverhältnisse in der Großen Nationalversammlung herzustellen und eine Regierung zu bilden. Leichter ist es sicherlich nicht geworden.

"Ich bin halt ein politisch denkender Mensch. Das war ich schon immer", antwortete Ramazan Tuncer auf die Frage, weshalb er einen Samstagnachmittag opferte, um seine Stimme abzugeben. Den in Steinberg am See (Landkreis Schwandorf) lebenden Feinkosthändler schätzen die Amberger als einen der Beschicker des Mittwochs-Markts. Auch in Schwandorf, Cham, Roding, Bad Kötzting und Waldmünchen kennen ihn die Leute. Das ist die regelmäßige wöchentliche Runde mit seinem Verkaufswagen.

Der 53-Jährige ist aus deutscher Sicht ein klassisches Gastarbeiter-Kind. Sein Vater kam 1969 nach Schwandorf, angeworben für den einstigen Luitpoldhütten-Ableger Fronberg Guss. "Am Sonntag kam er an, am Montag ging er zur Arbeit", beschreibt Ramazan Tuncer diesen tiefen Einschnitt in der Familienbiografie. Ein Jahr später zog die Mutter nach, dann er und seine Schwestern. Was das Gastarbeiter-Kind betrifft, macht der 53-Jährige einen kleinen, aber sehr vielsagenden Unterschied: "Ich war das."

Damit zieht der Feinkosthändler klar die Linie einer inzwischen gewonnenen Identität, die eine dauerhafte Rückkehr in die Türkei für sich und seine Familie ausschließt. Dennoch geht er wählen. Es gibt einen plakativen Indikator, der beschreibt, wie wechselhaft und vielschichtig das Leben von Auslandstürken in Deutschland ist: der Pass. Ramazan Tuncer ist Doppelstaatsbürger, seine Ehefrau Türkin, weil sie einmal den Einbürgerungstest verpatzte. Ihr dauerhafter Aufenthalt hier bleibt davon unberührt, deshalb erspart sie sich einen weiteren Anlauf. Bei der Tochter läuft gerade das Einbürgerungsverfahren, beim Sohn ist es abgeschlossen und er damit deutscher Staatsbürger.

Beherrschte Anspannung

Deshalb blieb er zu Hause, als es zum Wählen nach Nürnberg ging. Was erst einmal wie ein Shopping-Ausflug der restlichen Familie Tuncer aussah, war es beileibe nicht. So verwunderlich aus der Sicht eines Deutschen angesichts sinkender Wahlbeteiligungen hier das Schlangestehen für die Stimmabgabe erscheinen mag, so verunsichernd war die Atmosphäre in der Grundig-Halle. Trotzt der Freundlichkeit und Höflichkeit des konsularischen Personals und anderer Beobachter durchdrang eine deutlich spürbare Anspannung den gesamten Raum.

Wahlkampfverbot

Angefangen beim Sicherheitspersonal, das hartgesottene Türsteherqualitäten erst gar nicht verbergen wollte. Der Andrang an diesem Samstagnachmittag war phasenweise beachtlich. Zwei standhaft bewachte Schleusen mussten die Wähler passieren, bis sie zu einer der vier Urnen vordrangen: den Gebäude-Zugang und einen Wartebereich. Politische Werbung ist strikt untersagt. Im Ausland gilt sogar ein generelles Wahlkampfverbot für die türkischen Parteien. Deshalb wurden in der Vergangenheit Recep Tayyip Erdogans Deutschland-Auftritte zur passenden Zeit bei dessen Gegnern stets mit tiefem Argwohn betrachtet. Parteipolitik ist ein heißes Eisen unter Türken. Nur wenige sprechen offen darüber. Nicht zuletzt aus Angst, räumt Ramazan Tuncer offen ein. Allzu angespannt ist die Atmosphäre, speziell zu Hause in der Heimat.

Gerüchte kursieren

Schnell dringen selbst in dem Nürnberger Wahllokal Gerüchte durch, Stimmen könnten gekauft sein. Barauszahlung auf dem Parkplatz? In München soll es so einen Fall gegeben haben. Eine Frau erzählt derweil munter, dass sie mit 40 anderen Landsleuten aus dem Raum Schwandorf nach Nürnberg zur Stimmabgabe gekommen sei. Den Bus habe "die Partei" gezahlt. Welche, das verrät sie jedoch nicht. Wer weiß, dass sie aus dem Umfeld der Schwandorfer Moschee kommt, braucht nicht viel Fantasie, um die AKP als den mutmaßlichen Financier dieser Wahltour auszumachen.

Jeder schaut auf jeden

Von außen betrachtet, läuft in Nürnberg alles äußerst korrekt ab. Zu jeder Urne gibt es einen paritätisch besetzten, fünfköpfigen Wahlvorstand, dem zudem Ersatzleute zur Verfügung stehen. Dieses Gremium setzt sich aus einem Konsulatsbediensteten, einem Staatsbeamten und je einem Repräsentanten der drei stärksten im Parlament vertretenen Parteien zusammen. Über alles wacht eine Wahlkommission, der der Konsul vorsteht.

Bange Blicke

Daneben können sich weitere Beobachter akkreditieren lassen. In Nürnberg war beispielsweise Gurbetin Oylari (Stimmen aus dem Ausland), eine unabhängige Non-Government-Organisation (NGO), vor Ort. In einem Zwischenbericht benannte sie die Grundig-Halle "als positives Beispiel". Doch es gibt viel diffizilere Stellschrauben, um an der Wahl zu drehen. Das steht ebenso in diesem Bericht. Aus welchem Blickwinkel auch immer. Am Sonntagabend schauen auf jeden Fall viele mit banger Mine in Richtung Ankara.
Weitere Beiträge zu den Themen: Oktober 2015 (8435)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.