Hauptausschuss rechnet kreativ, um 1,4 Millionen Euro neue Ausgaben unterzubringen
Schulden bremsen Tatendrang

Schon am Morgen wies der Haushaltsentwurf der Stadt für 2016 über fünf Millionen Euro mehr Volumen auf als der Endstand des Haushalts von 2015. Gut sieben Stunden und knapp 50 Anträge später waren noch einmal Ausgaben von mehr als 1,4 Millionen Euro dazugekommen. So viel kosteten die Einzelmaßnahmen, die der Hauptausschuss am Donnerstag über den Ansatz der Kämmerei hinaus beschloss.

Um diese neue Summe von 142 123 616 Euro dem Stadtrat guten Gewissens zur Annahme empfehlen zu können, mussten die Ausschussmitglieder auf die Findigkeit von Josef Weigert, dem Chef des Haushaltsamtes, bauen. Denn einfach mehr Schulden machen ging nicht: Der Stadtrat hatte per Eckdatenbeschluss das Ziel vorgegeben, den Schuldenstand jährlich um mindestens eine Million Euro zu reduzieren. Im ursprünglichen Etat-Entwurf hatte die Kämmerei sogar einen Abbau um zwei Millionen Euro vorgeschlagen.

Weigerts Lösung: Aus den neuesten Trends zur Bezirksumlage errechnete er, dass die Stadt hier wohl 2016 eine halbe Million Euro weniger zahlen müsse. Und aus der Einkommensteuerbeteiligung, so die aktuellsten Zahlen, würden ihr 500 000 Euro mehr zufließen. Damit holte er auf die Schnelle eine Million Euro raus. Für den Rest - 411 000 Euro - schlug er eine Darlehensaufnahme vor. Dann liege man bei einem Schuldenabbau von 1,1 Millionen Euro.

Der Ausschuss hieß diese Vorgehensweise gut und nahm zugleich zur Kenntnis, dass die bereits jetzt für 2017 festgelegten Ausgaben nach der bisherigen Planung dann nur noch einen Schuldenabbau von knapp 800 000 Euro ermöglichten.

OB Michael Cerny war aber willens, den geschmälerten Spielraum für 2017 in Kauf zu nehmen, "weil wir damit flexibler sind und im Winter kostengünstiger ausschreiben können". Am besten erklärte für ihn der Beschluss zur Renovierung des Kinderhorts St. Georg, "warum das Problem eher im Jahr 2017 liegt": Hier wurden für 2016 Planungskosten von 80 000 Euro bewilligt, auf die 2017 Baukosten von 820 000 Euro folgen. Ein ausführlicher Bericht folgt.
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