Investieren und Schulden tilgen

Fast zweieinhalb Stunden nahmen die Präsentation des Haushaltes 2015 und die Reden der Stadträte in Anspruch. Am Ende nahm das Stadtparlament das Zahlenwerk einstimmig an. Bild: Hartl

Es ist das bislang drittgrößte Jahresbudget in der Geschichte Ambergs: Mehr als 134 Millionen Euro umfasst der Gesamthaushalt 2015, den der Stadtrat am Montagabend einstimmig auf den Weg gebracht hat. Die Lokalpolitiker und die Verwaltung wagen dabei einen Spagat.

Die Stadt will im nächsten Jahr kräftig investieren und gleichzeitig die Verschuldung zurückfahren - das ist das Kunststück, das Kämmerer Franz Mertel gestern im Großen Rathaussaal präsentierte. Der Haushalt sieht Investitionen von 27 Millionen Euro und eine Schuldentilgung von 2 Millionen Euro vor.

Gewerbesteuer sprudelt

Mertel geht davon aus, dass im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen. Mehr als die Hälfte der Einnahmen - rund 61,4 Millionen Euro oder 57,4 Prozent - stellen Steuern und allgemeine Zuweisungen dar. Allein die Gewerbesteuer spült etwa 22 Millionen Euro in den Säckel. Über die Einkommensteuer erhält die Stadt rund 17,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb in Höhe von fast 36 Millionen Euro (33,6 Prozent) sowie sonstige Einnahmen von rund 9,7 Millionen Euro (9 Prozent). Größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind mit rund 31,5 Millionen Euro wieder die Personalkosten (29,4 Prozent). Gegenüber dem Vorjahr steigen sie um ganze 6 Prozent (plus 1,8 Millionen Euro). Mertel führt den Anstieg in unter anderem auf höhere Tarifabschlüsse zurück. Die Stadt habe aber auch zusätzliche Stellen geschaffen. So sei die Zahl der Beschäftigten in den seit 2011 von 515 auf 543 angewachsen. Mertel: "Eine Steigerung, die uns dauerhaft belastet."

Ein Kostentreiber ist der Einzelplan Soziales. In den vergangenen 30 Jahren seien die Ausgaben in diesem Bereich von 6,5 Millionen Euro im Jahr 1985 um 22,1 Millionen oder 340 Prozent auf nun 28,6 Millionen Euro geradezu explodiert. "Wenn diese Entwicklung so weitergeht, werden uns die Sozialausgaben in den finanziellen Ruin treiben", warnte der Stadtkämmerer. "Die Tragik dabei ist auch, dass die Stadt hier relativ wenig Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten hat, weil es sich überwiegend um gesetzlich festgelegte Pflichtaufgaben handelt."

Geld für Tiefgarage

Dennoch finden sich im Haushalt auch einige Lichtblicke. So profitiert die Stadt vom Schuldenabbau und günstigeren Kreditzinsen. Vor zehn Jahren, als die Kommune mit etwa 50,8 Millionen in der Kreide stand, fielen noch 2,3 Millionen Euro für Zinsen an, 2015 - wenn die Verschuldung dann 38,5 Millionen Euro beträgt - sollen es nur noch 1,2 Millionen sein. Denn Amberg trägt wieder einen Teil seines Schuldenberges ab: 2,5 Millionen Euro sind für nächstes Jahr zur Tilgung vorgesehen, 3,4 zur Umschuldung.

Insgesamt summieren sich die Investitionen auf 27 Millionen Euro. Das sind etwa 5 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Die größten Einzelposten: Generalsanierung Realschule (2,8 Millionen Euro), Grunderwerb (2,5), Sanierung Schießl-Stadl (2,0), Sporthalle Dreifaltigkeitsschule (1,7), Garage in der Ziegelgasse (1,3). Mertels Fazit: "Der Haushalt 2015 ist ausgewogen, zukunftsorientiert, solide finanziert und generationengerecht. Manch bayerische Kommune und insbesondere viele außerbayerische Kommunen wären froh, einen solchen Haushalt aufstellen zu können." Diese Einschätzung spiegelte sich im Abstimmungsergebnis durchaus wider: Die Stadträte segneten das Zahlenwerk ohne Gegenstimme ab.

Die Haushaltsreden von Montagabend zum Herunterladen (bitte öffnen Sie die Links mit Rechtsklick in einem separaten Fenster):

Haushaltsrede von Amberger Bunt
Haushaltsrede CSU
Haushaltsrede FDP
Haushaltsrede Freie Wähler
Haushaltsrede Die Grünen
Haushaltsrede SPD
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