Keine Handhabe gegen Werbung
Stadtnotizen

Amberg. (upl) Die Zigaretten-Werbung auf den Litfasssäulen in der Innenstadt lässt sich nicht per Beschluss verhindern. Das musste der Hauptausschuss des Stadtrates zur Kenntnis nehmen, nachdem Stadtrat Dr. Eberhard Meier (Freie Wähler) einen entsprechenden Vorstoß unternommen hatte. Die Litfasssäulen seien keine städtischen Einrichtungen, teilte Rechtsreferent Dr. Bernhard Mitko mit.

Sie gehörten einem Privatunternehmen, das mit der Stadt einen Vertrag über die Aufstellung auf öffentlichem Grund abgeschlossen habe. "Werbung auf privaten Werbeflächen darf die Stadt nicht inhaltlich beeinflussen", erklärte Mitko. "Die Erlaubnis zum Aufstellen von solchen Werbeanlagen ist rein öffentlich-rechtlich nach den Regelungen des Baurechts und des Sondernutzungsrechts zu gestatten."

Wo bleibt das Leitsystem?

Amberg. (upl) Wie geht es weiter mit dem geplanten Fußgänger-Leitsystem in der Altstadt? SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth fragte bei der Sitzung des Hauptausschusses nach dem aktuellen Stand. Wie Kulturreferent Wolfgang Dersch erklärte, liefen in diesen Tagen Gespräche über Fördermöglichkeiten. "Wir sind dran", versicherte Dersch. Fruth beklagte auch eine unzureichende Beschilderung der Radwege in der Stadt. Für Fahrradtouristen auf dem Fünf-Flüsse-Radweg sei es nach wie vor schwer, sich in der Stadt zurechtzufinden.

Online-Titel vermarkten

Amberg. (upl) Im März hat Amberg die Internet-Abstimmung über den Titel "Liebenswerteste Stadt Deutschlands" gewonnen. CSU-Stadtrat Rupert Natter wollte nun wissen, wie die Stadtverwaltung mit dem Prädikat umgeht. "Ich hätte mir da was Konzeptionelles gewünscht", sagte Natter. Kulturreferent Wolfgang Dersch verwies darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe gerade mit diesem Thema beschäftige. "Wir müssen das Eisen schmieden, so lange es noch heiß ist", erklärte Dersch. Derzeit werbe zum Beispiel die Verwaltung auf ihren Briefen mit dem Online-Slogan. Auch auf den Tourismus-Messen sei der Titel in den Fokus gerückt worden.
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