Mal eben das Geld beschafft

Weil der spätere Neubau der Bahnbrücke an der Leopoldstraße nicht viel teurer wird als die vorgesehene Sanierung, verzichtet die Stadt auf diese. Das bringt 460 000 Euro für den städtischen Haushalt. Bild: Huber

Schon bevor die erste Tasse Kaffee leer war, hatte die Haushaltsberatung für 2015 im Hauptausschuss gestern ihr Thema. "Schulden oder nicht?", war hier die Frage. Die am Ende der Sitzung aber gar keine mehr war.

Dabei ist es ja an sich ein gutes Zeichen, wenn eine Kommune es schafft, schon im laufenden Geschäftsjahr einen ausgeglichenen Etat für das kommende aufzustellen. Den hatte die Kämmerei um ihren Chef Franz Mertel bereits vor einigen Wochen vorgelegt und den Fraktionen zugeleitet (wir berichteten). Die hatten ihn beraten und - das ist seit vielen Jahren gute Tradition - um ihre jeweilige Wunschliste erweitert - unter anderem 300 000 Euro für das neue Parkleitkonzept. Ein Verfahren, das diesmal Helmut Wilhelm (Grüne) und Dr. Klaus Ebenburger (Freie Wähler) heftig in Frage stellten. Wer Wünsche äußere, so ihre Meinung, der müsse auch gleich die Finanzierung mitliefern.

"Ein Antrag ohne Finanzierungsvorschlag ist für mich kein Antrag", gab Dr. Klaus Ebenburger einer Diskussion Schwung, die Helmut Wilhelm mit einem Verweis auf die monetäre Nachhaltigkeit und Sparsamkeit angestoßen hatte. Ebenburger pochte darauf, dass der Grundsatzbeschluss des Stadtrats nicht angetastet werden dürfe, nach dem der Schuldenstand pro Jahr um mindestens zwei Millionen Euro reduziert werden soll.

Er hatte allerdings die Rechnung ohne die Rechnung von CSU-Fraktionschef Dieter Mußemann gemacht. Der hatte gleich eine ganze Reihe an Vorschlägen parat, wie das zusätzlich benötigte Geld - 970 000 Euro für 2015 - aufgebracht werden könnte. Allein 417 000 Euro beispielsweise dadurch, dass die Reduzierung der Schulden bei exakt zwei Millionen Euro liegt und nicht bei 2 417 000, wie im Haushalt veranschlagt. "Nicht das Geld ist doch das Problem", so Mußemann, "sondern die Gefahr, dass unsere schönen Konzepte wieder in der Schublade verschwinden."

Dieter Amann (SPD) ging da sogar weiter. Er bezweifelte, ob es an den Parteien sei, für die notwendige Deckung im Haushalt zu sorgen. Dafür fehle ihnen doch schlicht der exakte Einblick, den beispielsweise der Kämmerer habe. Höchste Zeit für OB Michael Cerny, sich in die Diskussion einzuschalten, die an dieser Stelle zu einer Glaubenssache auszuarten drohte. Ein reines Schwarz-Weiß existiere in der Frage des Schuldenmachens ohnehin nicht, so Cerny.

"So wie jeder von uns für sich zu Hause entscheidet, ob er Schulden macht, so machen wir das auch." Allerdings wäre es seiner Ansicht nach absolut tödlich, Kredite aufzunehmen, nur um zu konsumieren. Da forderte der Oberbürgermeister schon eine gute Portion Nachhaltigkeit ein. "Es kommt eben darauf an, für was man Schulden macht", brachte das Ruppert Natter (CSU) auf den Nenner.

Für den Hauptausschuss letztendlich eine zwar wichtige, für den Haushalt 2015 aber überholte Diskussion. Denn das Geld war dann überraschenderweise relativ schnell beschafft. Zu den 417 000 Euro aus der reduzierten Schuldenreduzierung kommen noch einmal 460 000 Euro, die 2015 für die Sanierung der Bahnbrücke an der Leopoldstraße in den Etat eingestellt waren.

Die wird nach realistischen Einschätzungen ohnehin im nächsten Jahr nicht anfangen. Sie wird daher ganz gestrichen, die Brücke noch ein paar Jahre genutzt und dann eine neue gebaut. Weil das ohnehin kaum teuerer wäre als die Sanierung. Und eine neue Brücke wieder deutlich länger hält als eine reparierte. Diskussion beendet, Haushalt einstimmig verabschiedet (mehr zu den Beratungen in der morgigen Ausgabe der Amberger Zeitung).
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