Schwartz spricht bei Sebastian-CSU auch über Stromtrassen und Flüchtlingspolitik
Dauerthema Elektrifizierung

Bayern stelle sich selbstverständlich der Verpflichtung zur Aufnahme und Versorgung weiterer Flüchtlinge, sagte Landtagsabgeordneter Harald Schwartz. Bild: Steinbacher
Gut ein Jahr ist Dr. Harald Schwartz nun Abgeordneter des Landtags. Als er kürzlich den CSU-Ortsverband Sebastian in der "Alten Kaserne" besuchte, sprach er nicht nur über aktuelle politische Themen, sondern gewährte auch einen Einblick hinter die Kulissen des Maximilianeums.

Die Bälle zuspielen

Dass die eigentliche politische Arbeit und die grundlegenden Diskussionen der Themen nicht im Plenum, sondern in den vorberatenden Ausschüssen stattfinden, war vielen klar. So begrüßte es Ortsverbands-Vorsitzende Birgit Wittmann, dass es Schwartz gleich im ersten Anlauf gelungen sei, in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden zu kommen.

CSU-Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann, der die Veranstaltung moderierte, erkannte in der "guten und vernetzten" Zusammenarbeit aller Mandatsträger von Bund, Land und Bezirk bis hin zum Oberbürgermeister und Landrat einen echten Mehrwert, wenn es um wichtige Entscheidungen für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach geht: "Nur wenn wir auf den verschiedenen Ebenen Hand in Hand arbeiten und uns die Bälle zuspielen, schaffen wir es, uns auch auf der großen politischen Bühne das notwendige Gehör zu verschaffen."

Schwartz berichtete, dass er einen eigenen Antrag eingebracht und erfolgreich durchgesetzt habe. Er sehe vor, dass die Elektrifizierung und der Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg - Prag über Amberg und Schwandorf gleichberechtigt zu der Tangente von Marktredwitz nach Prag in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen würden. Damit sei sichergestellt, dass beide Strecken in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit gutachterlich untersucht und objektiv gegenübergestellt werden. Den Ausbau der Bahn-Direktanbindung von Nordbayern zum Münchener Flughafen sieht Schwarz zwar als äußerst wünschenswert an, er räumt diesem Projekt aber eher nur eine längerfristige Realisierungschance ein.

Strom: für Süd-Variante

Auch zu den geplanten Stromtrassen und der damit verbundenen Umsetzung der Energiewende äußerte sich Schwartz. Er unterstrich, dass der Landtag eine Süd-Ost-Variante strikt ablehne, weil deren Notwendigkeit nicht gegeben sei. Stattdessen solle aber der sogenannte Süd-Link, der nun sogar weiter bis Gundremmingen führe, befürwortet werden.

Eingehend auf die derzeit rund 44 000 Flüchtlinge, die in Bayern in festen Unterkünften untergebracht seien, machte Schwartz deutlich, dass sich der Freistaat selbstverständlich der Verpflichtung zur Aufnahme und Versorgung weiterer Menschen stelle.
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