Sehr solide und doch so flexibel

Entschlossen in die Zukunft. Oberbürgermeister Michael Cerny hat den Vorteil, mit einem stabilen Haushalt im Rücken agieren zu können. Bild: Steinbacher

Ein städtischer Haushalt ist immer nur so ausgeglichen, wie ihn die Menschen hinter den Zahlen gestalten. Die Stadt Amberg beispielsweise wird in diesem Jahr ordentlich investieren und am Ende rund 2,5 Millionen Euro weniger Schulden haben. Wie das geht? Der Oberbürgermeister erklärt das gerne.

Das Büro, in dem Michael Cerny seit dem 1. Mai arbeitet, hat sich kaum verändert, seit sein Vorgänger Wolfgang Dandorfer dort ausgezogen ist. Nur das Notebook auf dem großen, alten Schreibtisch zeugt davon, dass Cerny gerne E-Mails schreibt, ein Facebook-Profil besitzt und am besten per SMS zu erreichen ist.

Der neue Oberbürgermeister hatte einen guten Start, er kommt an bei den Bürgern, bringt festgefahren scheinende Prozesse wie die leidige Forum-Geschichte mit viel Elan wieder in Gang und profitiert bei all dem von einem Haushalt, der es der Stadt bei aller Sparsamkeit erlaubt, zu agieren und zu investieren. "Die wichtigsten Sachen können wir im nächsten Jahr finanzieren", freut sich Cerny im Gespräch mit der AZ.

Der Haushalt ist der Rahmen, so schildert Cerny es. Doch das Bild darin verändert sich ständig. Es müssen überraschend Investitionen getätigt werden, auf der anderen Seite kommt eine Genehmigung nicht, so dass ein Projekt erst ein Jahr später verbucht werden muss. Dann gibt es da noch die sogenannten Haushaltsreste, Investitionen, die sich über Jahre hinziehen. "Bei uns sind das rund 20 Millionen Euro an Projekten, die begonnen worden sind." Seine Faustregel für Investitionen: "Ich sage immer: Würde ich es zu Hause auch so machen oder nicht?"

Viel Geld für Schulen

Schon unter Wolfgang Dandorfer war ein Großteil der Gelder in die Schulen geflossen. Nicht ganz freiwillig, doch duldeten die teilweise maroden Gebäude oft keinen Aufschub mehr, mussten meist kurzfristige "Innovations-Ideen" der Kultusbürokratie schnell baulich umgesetzt werden. Auch Michael Cerny darf sich dieses Themas in den kommenden Jahren intensiv annehmen. Dabei muss es nicht immer gleich die große Generalsanierung sein. So soll die Ammersrichter Volksschule in Etappen über zehn Jahre ertüchtigt werden. "Das ist natürlich nicht der Ersatz für den Bauunterhalt", sagt Cerny.

Auch Erasmus- und Gregor-Mendel-Gymnasium harren ihrer Erneuerung. Das Problem: Wo fängt man an? "Wenn Du sagst, Du machst jetzt was für die eine Schule, dann fühlt sich vielleicht die andere benachteiligt", hat der OB festgestellt. "Schließlich kämpfen die ja auch um ihre Schüler." Die Lösung: "Wir haben deswegen bei beiden Gymnasien mal angefangen."

Und noch eine Schule: Die Staatliche Realschule wird in Etappen saniert. Sie ist trotzdem schon wieder viel zu klein. "Der Erweiterungsbau, den wir gemacht haben, wurde leider nicht in der Größenordnung genehmigt, wie wir ihn gebraucht hätten." Die Folge sind Ausweichklassen in der ehemaligen Schule der Amerikaner in der Kennedystraße und in der Haushaltungsschule. Auf der anderen Seite besteht eventuell die Möglichkeit, dass sich im Landkreis neue Real- oder Wirtschaftsschulen etablieren. Dann wäre die Amberger Realschule vielleicht wieder ausreichend. "Was wir brauchen, ist eine gewisse Konstanz in der Schulpolitik", fordert Michael Cerny.

Die hat er - für die meisten Bürger übrigens völlig überraschend - im Stadtrat. Nach der Kommunalwahl im März trafen sich die bis dahin nahezu unversöhnlich gegenüberstehenden Blöcke von CSU und SPD allen Anfeindungen zum Trotz zu einem Sondierungsgespräch. "Das war so gut, dass wir uns anschließend gleich noch einmal treffen wollten", erzählt Cerny. Die Folgen sind bekannt. Anstelle gegenseitiger Nadelstiche und bis ins Persönliche gehender Anfeindung ist ein konstruktives Miteinander getreten.

Parteien mischen sich

Die SPD stellt nun einen von drei Bürgermeistern, im Stadtrat herrscht plötzlich wieder kreatives Diskutieren über die Sache und nach der Sitzung mischen sich im städtischen Archivstübchen die Fraktionen und Parteien munter durcheinander. Was nicht heißt, dass damit die Unterschiede zwischen den Parteien verschwinden. Und bei ihren Aschermittwochsreden wird sich wohl der ein oder andere Seitenhieb auf den "Koalitionspartner" nicht vermeiden lassen, da ist sich der OB sicher. "In so einer Rede musst Du schon mal schärfere Wörter einbauen."

Reden wir über Weiden. Weiden in der Oberpfalz. Für unsere Nachbarstadt heißt es vor allem: Sparen, sparen und noch einmal sparen. Trotz 2,9 Millionen Euro Stabilisierungshilfe vom Freistaat klafft dort noch immer eine Finanzierungslücke im Etat. "Beneiden tu ich die Weidener nicht gerade", sagt Cerny dazu. "Deshalb gehen wir lieber etwas konservativ an unseren Haushalt ran." Denn sehr schnell sei eine Gemeinde im Falle eines Falles in einer Haushaltssperre. "Und dann hast Du erst einmal ein halbes Jahr Stillstand." Daher gilt: Lieber ein kleiner Puffer in der Rücklage als die Regierung der Oberpfalz im Nacken.

Und so müssen halt einige Dinge warten, die zwar wünschenswert aber nicht notwendig sind. "Die Barrierefreiheit für das Stadttheater, die schaffen wir im nächsten Jahr leider wieder nicht", nennt Michael Cerny einen Punkt. Und einige Maßnahmen an den Schulen werden auch wieder unerledigt bleiben.

Dabei schaut die Zukunft auch in Amberg nicht unbedingt rosig aus. "Die Tendenz: Es wird nicht leichter." Ständig steigenden Ausgaben im Sozialbereich - alles Pflichtaufgaben natürlich - binden Geld, das bei den Investitionen wieder fehlt. Von denen stehen in den kommenden Jahren aber noch einige an. Der Schmalzstadel in der Neustift zum Beispiel. Die Stadt hat ihn zwar gekauft, es fehlt aber noch eine sinnvolle Nutzung. Für die Militärhistorische Sammlung würde sich nach Ansicht von Michael Cerny das Gebäude eventuell ganz gut eignen. Aber da ist der Oberbürgermeister offen.

Auch einem Ideenwettbewerb gegenüber wäre er nicht abgeneigt. Soweit das Ergebnis nach den gesetzlichen Vorgaben auch umgesetzt werden könnte. "Auf jeden Fall brauchen wir für die Sanierung eine Förderung." Dauerbrenner ist das Thema Marienstraße. Eigentlich eine Erfolgsgeschichte, wie der Oberbürgermeister anmerkt. Weil es dort gelungen sei, Dienstleistung als Gegengewicht zum produzierenden Gewerbe anzusiedeln. "Wir haben zum Beispiel dort neben dem Klinikum eine Ansammlung von Fachärzten, die gibt es sonst in der Oberpfalz nicht."

Natürlich habe die Marienstraße teilweise der Altstadt geschadet, das sieht Michael Cerny durchaus so. Aber möglicherweise sind seiner Ansicht nach die Grenzen zu eng gesteckt. Ist die Marienstraße nun noch Innenstadt oder ist sie schon Grüne Wiese? "Die Altstadt und die Marienstraße, die sind wie ein Pärchen, die müssen wir verheiraten", fordert Cerny. Beispielsweise wie im Entwurf für ein neues Parkdeck, welchen Baureferent Markus Kühne neulich vorgelegt hat. "Hier kam ja der Auftrag von der Politik an die Verwaltung: Prüfe, ob das geht", merkt der OB an.

Die Altstadt ist ohnehin ein immer wieder brisantes Thema, dem sich die Politik nach Meinung Cernys verstärkt annehmen muss - ohne in hektische Betriebsamkeit zu verfallen. "Wir sollten uns die Zeit nehmen, hier Entscheidungen zu überdenken. Aber wenn sie einmal getroffen sind, dann sollten wir auch zu ihnen stehen." Doch die Entwicklung der Altstadt ist schwierig, das gibt der OB zu. Nur hier stehen Handel, Gastronomie und Wohnen in direkter Konkurrenz - mit den entsprechenden Reibungsflächen.

Nimmt man dann die wohl in einigen Jahren frei werdende Leopoldkaserne noch hinzu, dann stünde möglichst schnell ein integriertes Stadtentwicklungskonzept auf der Tagesordnung. "Wir müssen mal die vielen Einzelthemen zusammenfassen." Michael Cerny wird es angehen.
Weitere Beiträge zu den Themen: Koalition (5296)Januar 2015 (7958)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.