Urteil fällt zugunsten von Tell

Wo die Königsteiner Schützen in Zukunft ihrem Hobby nachgehen werden, steht noch in den Sternen. Klarheit herrscht dagegen im Rechtsstreit mit dem früheren Eigentümer ihres bisherigen Vereinsheims.

Die Schützengesellschaft Tell 1923 Königstein muss für eine Preisminderung beim Verkauf der Immobilie keinen Schadenersatz leisten. Über dieses Gerichtsurteil, das vergangene Woche in Amberg gesprochen wurde, informierte die Jugendleiterin des Vereins, Martina Baumeister, unsere Zeitung. Sie hatte die Verhandlung verfolgt.

Eintrag im Grundbuch

Der frühere Eigentümer hatte eine Summe von ca. 17 000 Euro eingeklagt, da er das Objekt aufgrund einer persönlich beschränkten Dienstbarkeit günstiger verkaufen habe müssen. Diese Dienstbarkeit sei im Grundbuch eingetragen worden, als die Schützen 1975 das Vereinsheim auf fremdem Grund errichteten. Seiner Ansicht nach hätte sie gelöscht werden müssen. Dem stimmten die Schützen jedoch nicht zu.

Nachdem die Parteien zu keiner gütlichen Einigung fanden, kam es zur Gerichtsverhandlung. Darin sei es um die Frage gegangen, ob mit dem Schützenverein ein durchgängiges Mietverhältnis bestand. Der Kläger verwies auf eine Ende 2005 ausgesprochene Kündigung. Ein Schriftstück, aus dem dies hervorgeht, vermochte jedoch niemand dem Gericht vorzulegen.

"Acht Zeugen befragt"

Den Verlauf der Verhandlung schildert Baumeister wie folgt: "Insgesamt wurden acht Zeugen befragt, wovon sieben von der Klägerseite berufen worden waren. Ein Zeuge musste sogar seinen Urlaub in Sylt unterbrechen. Er hatte das Insolvenzverfahren der Eltern begleitet. An den zehn Jahre zurückliegenden Sachverhalt konnte er sich nicht mehr erinnern.

Von seinem Zeugnisverweigerungsrecht machte ein Angehöriger Gebrauch, da er nach eigener Aussage weder dem einen noch dem anderen schaden möchte. Zwei weitere Zeugen sagten aus, dass ihnen nicht bekannt sei, dass dem Schützenverein eine Kündigung ausgesprochen wurde.

Die beiden Vorstände der Raiffeisenbank Sulzbach-Rosenberg sagten vor Gericht aus, dass bei einem Gespräch mit dem 1. Vorstand der Schützengesellschaft der Erhalt einer Kündigung bestätigt worden sei. Das Schriftstück und dessen Inhalt haben die Zeugen jedoch nicht gesehen. Ein weiterer Zeuge teilte dem Gericht mit, dass ihm eine derartige Kündigung nicht bekannt sei und er auch keine im Verein gesehen habe. Des Weiteren hätte er dem Kläger ein Kaufinteresse signalisiert, sofern der Kaufvertrag nicht zustande gekommen wäre."

Gespräch bei der Bank

Der neue Eigentümer stellte vor Gericht fest, bis zum Notarvertrag nichts von der Dienstbarkeit gewusst zu haben. Nachdem die Schützen eine Löschung ablehnten, sei er in dieser Sache auf den Verkäufer zugegangen. Die Parteien entschieden sich in einem gemeinsamen Gespräch mit der Bank für eine Preisminderung.

Jugendleiterin Martina Baumeister über den Ausgang: "Zum Ende der Verhandlung stellte der Richter fest, dass kein Beweis für eine ausgesprochene Kündigung vorliegt. Das Mietverhältnis war durchgängig und ohne Unterbrechungen, wodurch die Dienstbarkeit nicht erloschen ist. Dieses Ergebnis hatte sich bereits im Vorfeld bei der Güteverhandlung abgezeichnet. Dementsprechend fiel (...) das Urteil zugunsten des Schützenvereines."

"Ein Team, ein Ziel"

Der neue Eigentümer hat den Königsteiner Schützen für Ende März 2016 gekündigt (wir berichteten). Christian Kopp, der Bauausschussleiter bei Tell, sagte der SRZ: "Wie es mit den Schützen nun weitergeht, wird sich zeigen. Der Bauausschuss und interessierte Mitglieder treffen sich wöchentlich, um die Planungen weiter voranzutreiben. Jedoch wurde die Weiterführung des Projekts durch die Entscheidung über den Haushalt der Marktgemeinde Königstein unterbrochen. Wie jeder andere Verein ist man bei der Finanzierung zwangsläufig auf eine Bürgschaft der Gemeinde angewiesen. Aber wir halten zusammen, ganz nach unserem Motto: ein Team, ein Ziel, unser neues Schützenheim!"
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