Zukunft der Kaserne im Blick

Was wird aus der Leopoldkaserne? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Amberger Kreisverband der CSU. Bild: Hartl

Wie geht es weiter mit der Leopoldkaserne? Die CSU wagte bei ihrem Gespräch mit den Mandatsträgern einen Blick durch das Schlüsselloch. Konkretes konnte Barbara Lanzinger nicht vermelden. Nur so viel: "Wir sind dran."

"Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Leopoldkaserne?" Kreisvorsitzender Stefan Ott stieg laut Pressemitteilung gleich zu Beginn in eine der drängendsten Problemstellungen ein. "Wir arbeiten an einer Lösung", berichtete Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger. Der Standort Cham werde wesentlich teurer als geplant und liege schon jetzt weit hinter dem Zeitplan. "Dennoch werden wir die Beschlüsse der Bundeswehrreform nicht mehr rückgängig machen können."

Mehrere Vorschläge

In vielen Gesprächen mit Verantwortlichen in Berlin arbeite sie jedoch gerade an konkreten Plänen für die Leopoldkaserne, sagte Lanzinger. Dabei gehe es auch um den Verbleib der Militärhistorischen Sammlung in Amberg. Das Verteidigungsministerin habe zugesagt, für die Sammlung eine Bundesimmobilie zur Verfügung zu stellen. Laut Oberbürgermeister Michael Cerny gebe es derzeit mehrere Vorschläge, wo die Ausstellung angesiedelt werden kann. "Wir werden gemeinsam eine kluge und langfristige Lösung erwirken. Wir sind dran. Erst wenn wir ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht haben, gehen wir an die Öffentlichkeit."

Nicht nur Anlieger

Besprochen wurde auch das neue Verfahren zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus. Bei Straßenerneuerungen können derzeit nur die Anlieger belastet werden. Dieses Prozedere habe immer wieder zu Härten und Ungerechtigkeiten geführt. "Die Kommunen warten darauf, dass der Landtag nun die aktuelle Regelung überarbeitet", erklärte Bürgermeister Martin Preuß. Laut Landtagsabgeordnetem Harald Schwartz würden verschiedene Modelle diskutiert. Mit der Verabschiedung des Gesetzes sei im Frühjahr zu rechnen. "Ein Vorschlag sieht vor, dass die Kommunen umlagefähige Kosten auf alle Einwohner und nicht nur auf die Anwohner umlegen können", erklärte Schwartz. "Die Entscheidung, welches Verfahren angewendet werden soll, läge damit bei den Kommunen." Breiten Raum nahm das Thema Flüchtlinge ein. Lanzinger und Schwartz berichteten von den Diskussionen in ihren Fraktionen. "Auch wenn wir einige Aussagen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten der vergangenen Wochen anders bewerten, sind wir uns doch in der Sache einig", brachte Lanzinger die Haltung der Abgeordneten auf den Punkt. "Die große Herausforderung der nächsten Wochen ist die Einigung der europäischen Länder."

Cerny unterstrich: "Selbstverständlich ist es unsere Aufgabe, dass wir uns menschlich um die Flüchtlinge kümmern." Es sei unglaublich, welche Gerüchte zum Beispiel zur Unterbringung in der Turnhalle der Barbaraschule verbreitet worden seien. "Da wird gezielt versucht, Stimmung gegen die Flüchtlinge zu schüren. Das ist unanständig und wird der wertvollen Arbeit der vielen Ehrenamtlichen nicht gerecht."
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