Albert Deß zur Flüchtlingsfrage
Kritik an Merkel und AfD

Albert Deß. Bild: Huber
Politik
Amberg in der Oberpfalz
23.03.2016
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Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist die Flüchtlingsproblematik noch stärker in den Fokus gerückt. Deswegen ist sie auch bei der Amberger CSU das derzeit bestimmende überregionale Thema.

Amberg. (tk) Beim Kreisverband des CSU-Arbeitskreises für Außen- und Sicherheitspolitik war es Landtagsabgeordneter Harald Schwartz, der über die aktuelle Lage referierte (siehe nebenstehenden Bericht). Die CSU-Stadtmitte um ihren Vorsitzenden Thomas Bärthlein hatte sich innerhalb der Veranstaltungsreihe Politischer März Europaparlamentarier Albert Deß eingeladen. Dieser sparte in seiner Rede nicht an Kritik.

In einer Pressemitteilung der CSU steht, dass Deß den "Wir schaffen das"-Satz von Bundeskanzlerin Angelika Merkel nicht nachvollziehen könne. Diese Aussage sei in Sekundenschnelle durch die neuen Medien in der ganzen Welt verbreitet worden. In den vergangenen Monaten habe er von anderen Europapolitikern häufig gehört, dass Deutschland die Flüchtlinge quasi eingeladen habe. Der allgemeine Tenor im Ausland laute: "Ihr dürft sie auch behalten."

Laut Deß kann Deutschland einen weiteren Zuzug nicht verarbeiten. "Fünf Millionen Flüchtlinge sind für Europa verkraftbar, für Deutschland aber zu viel." In der Bundesrepublik komme es jetzt unter anderem darauf an, dass auch über die hohen Leistungsstandards diskutiert wird. Diese seien der Grund dafür, warum die Flüchtlinge nicht in andere Länder wollten, wird Deß zitiert.

Europa habe relativ armen Ländern den Schutz der Außengrenzen überlassen. Das sei falsch, weshalb Deß eine europäische Grenzpolizei forderte. Auch die Weltgemeinschaft habe versagt. Am Ende der Veranstaltung richtete Deß noch einen Appell in Richtung derer, die mit der AfD liebäugeln: "Wir dürfen nicht jedem hinterherlaufen, der bewusst Ängste in der Bevölkerung schürt."
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