Alois Karl fordert Nachbesserungen beim Bundesverkehrswegeplan
Stellschraube hat noch viel Luft

Auch der restliche vierspurige Ausbau der B85 bei Pittersberg soll in den vordringlichen Bedarf aufsteigen. Bild: Wolfgang Steinbacher
 
Eindringlich forderten alle Mandatsträger aus der Region die Elektrifizierung der Bahnlinie Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Furth. Dass es dieses Milliarden-Projekt überhaupt in den Bundesverkehrswegeplan geschafft hat, ist für MdB Alois Karl ein großer Erfolg. Die Einstufung als "potenzieller Bedarf" reicht aber nicht aus. Deshalb fordert der Bundestagsabgeordnete auch hier die Vordringlichkeit. Bild: Hartl

Für ihn ist es eine zweigeteilte Zwischenbilanz. Der Neumarkter CSU-Abgeordnete Alois Karl wertet den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans als persönlichen Erfolg, der allerdings nachjustiert werden müsse. Aber nicht nur ein bisschen.

Also hat er Bundesverkehrsminister und Parteifreund Alexander Dobrindt einen Brief geschrieben. Darin formulierte der Stimmkreisabgeordnete sogenannte Gegenvorstellungen. Sprich, er stuft einige Verkehrsprojekte hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und Dringlichkeit anders ein, als sie sich bisher in dem Entwurf niedergeschlagen haben. In einem Redaktionsgespräch präzisierte Karl seine Einwände.

Wohl nicht ganz zufällig - Ambergs Berliner Listenabgeordnete Barbara Lanzinger macht ihm das Direktmandat streitig - verwies der Parlamentarier mehrfach darauf, dass er über die Staatsregierung zwölf Verkehrsprojekte für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet habe: neun aus der Amberger, drei aus der Neumarkter Region. Neun wurden in unterschiedlichen Prioritäten in den Berliner Katalog aufgenommen. Förmliche Gegenvorstellungen gegenüber dem Bundesverkehrsministerium brachte Karl in sechs Fällen vor. So möchte er die Kategorie "kein Bedarf" für die Ortsumgehung der Bundesstraße 299 von Großschönbrunn und den weiteren vierspurigen Ausbau dieser Trasse bei Ursensollen mindesten zum "weiteren Bedarf" aufgewertet wissen. Als Argumente führt er den Militärverkehr rund um Grafenwöhr und das geplante interkommunale Gewerbegebiet Amberg/Ursensollen an.

Bürgermeister-Schelte


Deutlich schwerer liegt dem Abgeordneten gleichfalls wegen der Übungsplatznähe die Umgehung von Tanzfleck (B 299) im Magen. Weil der Planfeststellungsbeschluss dazu beklagt ist, wurde dieses Projekt vom "vordringlichen" in den "weiteren Bedarf" abgestuft. Damit wolle er sich "nicht abfinden", schrieb der Neumarkter an Dobrindt und machte zugleich Freihungs Bürgermeister von den Freien Wählern, Norbert Bücherl, Vorwürfe, eine gewisse Mitschuld zu tragen. Er solle vor Ort die Argumente der Gegner "aus dem Weg räumen", sonst gehe da über Jahre nichts mehr voran.

"Unbedingt vom weiteren in den vordringlichen Bedarf" müsse der restliche vierspurige Ausbau der Bundesstraße 85 zwischen Pittersberg und dem Autobahnanschluss Schafhof hochgestuft werden, fordert Karl zudem. In dieser Priorität möchte er auch eine Umgehung (B 299) von Ursensollen sehen. Dass Sulzbach-Rosenberg inzwischen von einer seit mehr als 20 Jahren im BVWP stehenden Umfahrung (B 85) auch per Stadtratsbeschluss abgerückt ist, hält der Berliner CSU-Abgeordnete persönlich für einen Fehler. Allerdings: "Es wird niemandem eine Bundesstraße aufgedrängt." Schwer tut sich Karl mit der von ihm und allen regionalen Mandatsträgern so eindringlich eingeforderten Elektrifizierung der Bahnlinie Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Furth im Wald-Prag ("Metropolenbahn"). Dass es dieses Milliarden-Projekt überhaupt in den BVWP geschafft hat, ist für ihn ein großer Erfolg. Er weiß aber auch, dass die Einstufung als "potenzieller Bedarf" nicht ausreicht, um in den nächsten Jahrzehnten auch umgesetzt zu werden. Deshalb fordert der Bundestagsabgeordnete auch hier die Vordringlichkeit.

Zahlen werden es richten


Ein deutlich günstigeres Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) im Vergleich zur nördlichen Oberfranken-Trasse über Nürnberg-Marktredwitz-Cheb steht für ihn außer Zweifel. Diese Zahlen würden noch geliefert, bis der Berliner Verkehrswege-Katalog im Herbst endgültig verabschiedet werde, ist sich Karl sicher. Schließlich sehe der BVWP allein für derartige Upgrades ein Gesamtvolumen von 3,25 Milliarden Euro vor, und die Strecke erweise sich vom technischen Zustand her derzeit als "im höchsten Grad provinziell".
Es wird niemandem eine Bundesstraße aufgedrängt.Alois Karl zur Ablehnung einer B-85-Umgehung für Sulzbach-Rosenberg
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