An der Marienstraße in Amberg soll's schnell gehen
Parkdeck im Schnellverfahren

Politik
Amberg in der Oberpfalz
18.01.2016
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Bis April oder Mai soll laut Oberbürgermeister die Entscheidung fallen, wer das neue Parkdeck an der Marienstraße baut und betreibt. Fest steht: Es wird ein privater Investor sein. Das findet Michael Cerny gut.

Der Brückenschlag vom neuen Kino zum Parkdeck bleibe konzeptionell ein Thema. Man sollte ihn sich nicht verbauen. "Verpflichten kann ich den Investor nicht", unterstrich der OB im Jahresgespräch mit der AZ-Redaktion. Welche Parkdeck-Variante ist zu erwarten? "Wir gehen natürlich davon aus, dass eines mit Modulbauweise kommt", antwortete Cerny.

Ziel sei es nicht, "möglichst früh anzufangen, sondern möglichst kurz zu bauen, möglichst bald fertig zu werden". Der OB wörtlich: "Es ist mir lieber, der fängt im Februar an und ist im März fertig. Das wird auch ein Ausschreibungskriterium sein, dass die Bauzeit möglichst knapp ist."

Töchter keine Spezialisten


AZ-Leser hatten die Frage aufgeworfen, warum die Stadt nicht selbst als Bauherr auftritt. "Das ist eine typische Denkweise bei uns", meinte der Oberbürgermeister, die er aber nicht teile. Die städtischen Tochterunternehmen hätten ihm erklärt, sie könnten dieses neue Deck nicht wirtschaftlich betreiben.

"Das ist auch keine Schwäche. Wir haben einen, der Versorgungsspezialist ist, einen, der Gewerbebauten errichtet und Wirtschaftsförderung macht, und wir haben jemanden, der Wohnungen, auch günstigen Wohnraum, zur Verfügung stellt. Jeder von denen ist kein Spezialist fürs Erstellen und Betreiben eines Parkhauses", verdeutlichte Cerny.

Wenn die Stadt mit Parkhaus-Spezialisten spreche, dann suche sie ja nicht nur jemanden, der das Geld mitbringt, sondern einen, "der auch die Vor-Markterkundung macht". Solche Firmen hätten natürlich ganz andere Möglichkeiten, ihr Risiko zu minimieren, "wenn ich selber baue und betreibe und selber beim Bau darauf achte, dass der Betrieb optimal läuft".

Der andere Aspekt: "Wir haben immer noch das Prinzip der Subsidiarität - die Stadt soll sich nur in den Themenbereichen engagieren, in denen es kein Privater machen will. Wir würden ganz massiv gegen dieses Prinzip verstoßen und würden signalisieren, die Stadt ist der bessere Unternehmer als die Wirtschaft. Die Erfahrung zeigt, dass das nicht unbedingt der Fall ist."

Das Prinzip wahren


"Dadurch, dass die Töchter Parkgaragen errichtet haben, die defizitär sind, und der Stadt damit eine Last abgenommen haben, ergibt sich nicht automatisch die Folgerung, jetzt müssen sie das bauen", verteidigte Cerny die Entscheidung für einen privaten Investor. Das Subsidiaritätsprinzip sollte gewahrt bleiben. Der Oberbürgermeister: "Sonst signalisieren wir jedem Investor: Pass auf, wenn es in Amberg was zu investieren gibt, gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder man verdient nichts, die suchen nur einen Dummen. Oder man verdient was, dann macht's die Stadt selber." (Angemerkt)
Jeder von denen ist kein Spezialist fürs Erstellen und Betreiben eines Parkhauses.OB Michael Cerny sieht die städtischen Tochterunternehmen nicht in der Pflicht
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