Attraktive Wohnlage baurechtlich geregelt
Biotop verdrängt Filetgrundstück

Politik
Amberg in der Oberpfalz
03.02.2016
357
0

Auch wenn es schon mehr als 40 Jahre her ist. Das Rathaus sollte sich an Zusagen, die es einmal gegeben hat, halten. Das meint SPD-Stadtrat Dieter Amann und fand nur wenige Mitstreiter.

Um genau zu sein, es waren sieben. Das Plenum billigte in seiner Sitzung am Montag gegen acht Stimmen den Bebauungsplan Degelberg-Nord, der die Verwaltung im Grunde seit Jahrzehnten beschäftigt. Bisher regelte das Vorgänger-Modell Am Degelberg die Leitplanung rund um den Schimmelbauern, eine äußerst attraktive Stadtrandlage am Südwesthang des Mariahilfberges. Doch so recht in den Griff bekam die Stadt die Situation dort oben damit bisher nicht. Das soll sich ändern.

Schon seit 1997


Diesen Rahmenbeschluss fasste das Plenum 1997 und entwickelte daraus den Bebauungsplan Degelberg-Nord, der in einigen Punkten jedoch den Interessen der dortigen Grundstückseigentümer - Nachkommen und Erben des Schimmelbauern - zuwider lief. Deshalb wurde es mit diesen Vorstellungen der Verwaltung, die nördlich des Bestandes der einstigen landwirtschaftlichen Hofstelle eine weitere Bebauung zugunsten eines Streuobstwiesen-Biotops zulassen möchte, bisher nichts.

Bisher gescheitert


Rechtlich lagen bisher die noch bebaubaren Grundstücke im Außenbereich und hätten deshalb einer äußert komplexen Einzelgenehmigung bedurft. Nun werden vier weitere Einfamilienhäuser möglich, eines auf dem Areal, wo noch die ehemalige Scheune des Schimmelbauern steht. Degelberg-Nord schließt jedoch die Bebauung für ein parzelliertes Grundstück aus. An dieser Fläche scheiterte bisher, das Verfahren bis zur Rechtskraft durchzuziehen.

Sie können aus dem, was alles vorliegt, kein Baurecht ableiten.Baureferent Markus Kühne

Mit einem Ortstermin des Bauausschusses, der ausführlichen Diskussion des lange bekannten Problems und der jetzigen Vorlage zur Entscheidung durch den Stadtrat hat die Verwaltung das Verfahren erneut aufgegriffen, und SPD-Stadtrat Dieter Amann brachte noch einmal seine Argumentation vor. Der Grundstückseigner ist der Auffassung, in den 70er Jahren habe die Stadt für diese Fläche einmal Baurecht zumindest in Aussicht gestellt und das schriftlich zugesichert. Baureferent Markus Kühne verneint das. Es habe lediglich einmal die Genehmigung zur Teilung der Fläche gegeben, und eine Bebauung sei unter dem Hinweis auf eine fehlende Erschließung verwehrt worden. "Sie können aus dem, was alles vorliegt, kein Baurecht ableiten", entgegnete Kühne Zitaten, die Amann ihm vorliegender Schreiben unter anderem von Alt-OB Franz Prechtl (bis 1990) entnahm. Zudem bekräftigte der SPD-Stadtrat seine Auffassung unter Verweis auf eine ähnliche Sachlage im Buchenweg, wo erst kürzlich bestehendes Baurecht bestätigt wurde: "Gleiches Recht für alle." Auch damit kam er nicht durch.

Stille Mitstreiter


Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU), sonst stets um einen Kompromiss bedacht, stellte sich klar auf die Seite der Verwaltung: "Es will ja keiner bezweifeln, dass es Briefe gibt, die vom Eigentümer als Baurecht aufgefasst werden können", dem sei jedoch nicht so. Deshalb könne auch kein Vergleich mit dem Buchenweg angestellte werden, denn dort sei bestehendes Baurecht nur erneuert worden. Amann befriedigte diese Begründung zwar nicht, er fand bei der Abstimmung jedoch nur noch sieben stille Mitstreiter. Vorausgesetzt, es werden keine Rechtsmittel eingelegt, ist Degelberg Nord damit durch.
Weitere Beiträge zu den Themen: Degelberg Nord (1)Schimmelbauer (1)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.