Eingeständnis vor dem Amtsgericht
Nazi-Grölen ist ihm vergangen

Symbolbild: dpa
Politik
Amberg in der Oberpfalz
10.10.2016
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Im Vorbeigehen flüchtig aufgeschnappt, könnte es sich um eine derbe Schmähung handeln. Die einschlägige Szene weiß aber ganz genau, um was es bei diesem Song wirklich geht.

Deshalb saß am Montagmorgen ein Student (24) aus Nürnberg auf der Anklagebank des Sitzungssaals I im Amtsgericht. Volksverhetzung warf ihm die Staatsanwaltschaft vor. Beim G.O.N.D-Festival vor zwei Jahren soll der gelernte Bäcker mit zwei Kumpels lauthals das Lied "Polacken Tango" gegrölt haben. Der Song steht auf dem strafrechtlichen Index, weil er aus dem Repertoire der neonazistischen Underground-Rockband "Landser" stammt.

Als Novum der deutschen Rechtsgeschichte wurde die Band 2003 vom Berliner Kammergericht als kriminelle Vereinigung eingestuft. In der einschlägigen Szene genießen "Landser" und ihres Songs spätestens seit diesem Zeitpunkt des Verbots Kultstatus. Nur eine mehr oder minder ausgeprägte Nähe zu rechtsextremem Gedankengut erschließt mithin diese Lieder. Das in diesem Verfahren relevante soll der Student - wie gesagt - zusammen mit zwei Freunden 2014 bei G.O.N.D angestimmt und in die Menge gegrölt haben.

Zitate eindeutig


Zu dem konkreten Tatvorwurf schwieg der 24-Jährige. In der Anklage zitierte Textpassagen des Songs lassen allerdings keine Zweifel aufkommen, dass sie unter den Volksverhetzungs-Paragrafen (§ 130 Strafgesetzbuch) fallen. Sie müssen jedoch zweifelsfrei dem Beschuldigten auch zugeordnet werden können. Deshalb diese Hauptverhandlung, die unter keinem allzu guten Stern stand. Fünf Zeugen waren geladen, vier hatten sich entschuldigt oder waren einfach nicht erschienen.

Und die Gesinnung?


Strafrichterin Katrin Rieger wollte dennoch den Prozess nicht platzen lassen und fragte den Beschuldigten erst einmal nach seinem Werdegang. Quali, abgeschlossene Bäckerlehre, danach mehr als drei Jahre im Beruf gearbeitet, Aushilfsjobs und Berufsoberschule, Fachabitur. Inzwischen studiert der junge Mann. Das kann sich sehen lassen. Gruppenleitender Staatsanwalt Tobias Kinzler hakte nach: "Und wie steht es um Ihre politische Gesinnung?"

Darauf schien der Beschuldigte nicht gefasst gewesen zu sein und stockte etwas. "Man denkt halt dadurch mehr darüber nach", verwies er darauf, dass sein schulischer Werdegang durchaus auch in diesem Punkt Früchte getragen habe. Und ein paar verhaltene Sätze später: "Ich hab' mit dem Zeug gar nichts mehr am Hut", distanzierte sich der 24-Jährige klar von rechtsextremem Gedankengut à la "Landser"-Songs.

1000 Euro Geldauflage


An der eigentlichen Beweislage änderte das wenig. Doch Kinzler hatte zugleich die Verfahren gegen die beiden einst Mitbeschuldigten im Hinterkopf. Eines endete mit einem Freispruch, das andere wurde gegen eine Geldauflage eingestellt. Deshalb schlug der Staatsanwalt diese strafrechtliche Lösung Verteidiger Frank Miksch (Nürnberg) und dem Gericht als einen aus seiner Sicht durchaus gangbaren Weg vor. Als Geldauflage stellte sich Kinzler 1000 Euro vor, was für einen BaföG-Studenten durchaus nicht ohne ist. Nach einer kurzen Unterbrechung und einer Beratung mit seinem Rechtsbeistand willigte der Angeklagte ein, und das Gericht formulierte einen entsprechenden Beschluss.

Man denkt halt dadurch mehr darüber nach.Der Angeklagte über seinen schulischen Bildungsweg


Ich hab' mit dem Zeug gar nichts mehr am Hut.Der Angeklagte über seine einstige rechte Gesinnung
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