Harald Schwartz zur Flüchtlingsproblematik
Viel Angst vor Überforderung

Politische Bildung ist für eine demokratische Gesellschaft unentbehrlich, denn sie lebt von der Beteiligung, vom Mitmachen. Landtagsabgeordneter Harald Schwartz von der CSU musste daher auch nicht lange überlegen, als er eine Einladung bekam.

Über Menschenrechte


Für eine Unterrichtsstunde war der Politiker in die Dr.-Johanna-Decker-Schulen gekommen, die zuvor eine entsprechende Anfrage gestellt hatten. "Sofern irgendwie möglich, nehme ich mir für solche Termine immer Zeit. Dabei ist es mir wichtig, keine Parteipolitik zu betreiben, sondern für unsere Gesellschaftsform, für die Demokratie, zu werben", sagte Schwartz zu Beginn. Dass die Schülerinnen politisch interessiert sind, habe er relativ schnell festgestellt. "Wäre ein Eingreifen in Syrien zum Schutz der Menschenrechte dort nicht richtig?" Oder: "Was ist erforderlich, um die Integration gelingen zu lassen?" Das waren nur zwei der vielen Fragen, die der Christsoziale beantworten durfte.

Schwartz plädierte insgesamt für eine eigene Meinungsbildung jenseits vorgefertigten Schwarz-Weiß-Denkens. "Gerade bei diesem wichtigen Thema sollten wir alle sachlich und besonnen diskutieren."

Auf der einen Seite gelte es, die Menschen, die vor großem Elend fliehen, optimal zu integrieren. Jede Feindlichkeit ihnen gegenüber dürfe nicht geduldet werden. Schwartz sagte aber auch: "Andererseits erreichen mich täglich zahllose Zuschriften, die die Sorge vor Überforderung ausdrücken. Auch diese gilt es ernst zu nehmen und gemeinsam mit unseren Normen und Werten zu beachten." Zusammen mit großen Investitionen, die von Bund über Land und Kommunen getätigt werden, sei dies der einzige Weg für eine gelungene Integration, sagte der Abgeordnete.

Eher kein Eingreifen


Ob ein Eingreifen sinnvoll ist? Die Antwort von Harald Schwartz: "Zunächst stellt sich die Frage, ob man den Krieg wirklich dauerhaft mit einem militärischen Eingreifen beenden kann. Dies müsste sehr gut und intensiv überlegt und abgewogen werden. Aber es stellt sich auch die praktische Frage, wer diese Intervention tätigen soll." Daher sei dies jetzt wohl eher kein Thema.

Neben der inhaltlichen Diskussion stellte Schwartz auch die Arbeit des Landtags und seine Tätigkeit vor.
Gerade bei diesem wichtigen Thema sollten wir alle sachlich und besonnen diskutieren.Landtagsabgeordneter Harald Schwartz über die Flüchtlingsproblematik
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