Hauptausschuss schiebt Geld hin und her
Fast zwei Millionen mehr für Jugendamt

Das Jugendamt braucht heuer 1,9 Millionen Euro mehr Budget als ursprünglich geplant. Der Hauptausschuss genehmigte das problemlos. Als Grund für das Defizit nannte die Sitzungsvorlage "verschiedene Fallzahlen- und Kostensteigerungen".

Die AZ hätte es gerne genauer gewusst und fragte bei der Pressestelle der Stadt nach, was hinter dieser Angabe steckt. Thomas Graml nannte fünf Hauptpunkte, die zu Mehrausgaben führten: die Heimunterbringung begleiteter und unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; die Vormünder, die für sie ernannt werden und eine Aufwandsentschädigung erhalten; in der Tagespflege die Kosten für Tagesmütter, die zuletzt verstärkt eingesetzt wurden; steigende Kosten für Therapie und Schulbegleitung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen der seelischen Gesundheit; Mutter-und-Kind-Heimunterbringung, die Familiengerichte verstärkt anstelle des Sorgerechtsentzugs anordnen.

Kämmerer Franz Mertel erläuterte in der Sitzung, um die zusätzlichen Ausgaben komme man nicht rum. "Das sind in der Regel gesetzliche Vorgaben." Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von gut einer Million Euro sowie Minderausgaben von knapp 900 000 Euro bei der Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG).

Die neue Übergangs-Ganztagsklasse an der Dreifaltigkeits-Mittelschule, die das Kultusministerium am 31. Juli genehmigt hat, verursacht bei der Stadt Kosten von 26 500 Euro. Das Geld soll aber wieder reinkommen. Die Summe ist bestimmt für das Kolping-Bildungswerk Amberg, das die zusätzliche sozialpädagogische Betreuung der Klasse übernommen hat. Im Endeffekt trägt sie der Europäische Sozialfonds, der sie aber wohl erst nach dem Haushaltsjahr 2016 überweist. Die einstweilige Ausgabe deckt die Stadt durch Zuweisungen für die Schülerbeförderung, die höher ausfielen als geplant. "Dieser Posten war nicht im Haushalt veranschlagt, weil unklar war, ob die Übergangs-Ganztagsklasse tatsächlich kommt", erläuterte Franz Mertel.

Da die Schönwerth-Realschule jetzt keine Zweifach-, sondern eine Dreifach-Sporthalle erhält, steigen die Planungskosten: von 200 000 auf 360 000 Euro. Um die Planungsleistungen heuer noch vergeben zu können, übertrug der Hauptausschuss eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 160 000 Euro vom Kinderhort am Kochkeller auf die Realschule. Beim Kinderhort waren für heuer 820 000 Euro eingeplant. Der Betrag wird aber nicht voll benötigt.

ist seit 2011 Mitglied in der Lokalen Aktionsgruppe Regionalentwicklung Amberg-Sulzbach (LAG), über die man Fördermittel aus dem Leader-Programm bekommt. Die Mitgliedschaft (für 11 500 Euro im Jahr) läuft wie die Förderperiode bis 2020 und wurde einstimmig um zwei Jahre verlängert. Bis 2022 läuft auch der Arbeitsvertrag für das LAG-Management, das in dieser Zeit eine neue Förderperiode vorbereiten soll.
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