Stadt Amberg plant mit fast 150 Millionen Euro
Haushalt der Rekorde

Sie arbeiten am Bauprojekt "Haushalt 2017": Der Leiter des Haushalts- und Steueramtes, Josef Weigert, Oberbürgermeister Michael Cerny und Kämmerer Franz Mertel (von links) präsentierten am Donnerstag das Konzept der Stadtverwaltung für die Einnahmen- und Ausgabenplanung des nächsten Jahres. Bild: Hartl
Politik
Amberg in der Oberpfalz
03.11.2016
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Amberg steuert auf den größten Haushalt seiner Geschichte zu: Auf fast 150 Millionen Euro summiert sich das anvisierte Zahlenwerk für 2017. Kämmerer Franz Mertel möchte wieder kräftig Schulden tilgen.

Eine Million Euro hat die Stadt bereits im vergangenen Jahr an Krediten zurückgezahlt, eine weitere Million soll heuer folgen. "Wir können und sollten uns das leisten" betonte Mertel am Donnerstag, als er im Rathaus den Vorschlag der Verwaltung für den Haushalt 2017 präsentierte.

Schulden tilgen


Im Jahr 2008 habe die Stadt mehr als zwei Millionen Euro allein für Zinszahlungen ausgegeben. Durch den Schuldenabbau der vergangenen Jahre sei die Zinslast auf nunmehr 880 000 Euro gesunken. "Die Schulden selbst haben sich im Zeitraum von 2007 bis heute von 45,9 auf 34,9 Millionen Euro reduziert." Gemessen an den offiziellen Einwohnerzahlen des Zensus 2011 bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung der Amberger von rund 800 Euro. Sollte eine weitere Million getilgt werden, stünden Ende nächsten Jahres 785 Euro zu Buche. Zum Vergleich: der Haushaltsplan der Nachbarstadt Weiden wies für 2015 Schulden in Höhe von 68,1 Millionen Euro aus. Das entspricht einer mehr als doppelt so hohen Pro-Kopf-Verschuldung von 1631 Euro.

Oberbürgermeister Michael Cerny stellte das Zahlenwerk unter das Motto "Bestehendes erhalten und in die Zukunft investieren". Es enthalte diesmal nicht nur große Investitionen, sondern auch einige kleinere Maßnahmen, die in den vergangenen Jahren auf der Strecke geblieben seien. Ein Schwerpunkt liege dabei auf dem Bauunterhalt. Aber auch einige an die Stadt herangetragene Wünsche der Bürger könnten berücksichtigt werden. So zum Beispiel eine frostfreie Wasser-Stele am Katharinenfriedhof für 10 000 Euro oder eine Elektrotankstelle am Parkdeck Kräuterwiese (15 000 Euro).

Die dicksten Brocken bei den Investitionsausgaben verschlingen die Sanierung der Städtischen Wirtschaftsschule (2,5 Millionen Euro) und der Umbau des Schießlstadls (1,5 Millionen). Außerdem sollen im nächsten Jahr die Kanalarbeiten in der Oberen Nabburger Straße und im Münzgäßchen beginnen (1 Million). Desweiteren steht die energetische Sanierung der Ammersrichter Schule auf dem Plan (745 000 Euro) und die Planungen für die neue Dreifachsporthalle an der Schönwerth-Realschule (160 000 Euro).

Steuereinnahmen fließen


Die Stadt profitiert von der allgemein günstigen Wirtschaftslage. Mertel erwartet eine deutliche Steigerung bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Für das laufende Jahr hatte er mit 23 Millionen Euro geplant, 2017 sollen 24,5 Millionen Euro in die Stadt-Kasse fließen. Ähnlich entwickeln sich die Einnahmen aus der Einkommensteuer. Sie sollen von 18,5 auf 19 Millionen Euro steigen. Bei den Schlüsselzuweisungen rechnet die Kämmerei mit einem Anstieg von 12 auf 14 Millionen Euro.

Nun ist die Politik am Zug. Traditionell formulieren die Stadtratsfraktionen ihre eigenen Vorstellungen und bringen sie in der nächsten Sitzung im Plenum ein. (Angemerkt)

Steigende GebührenDie Einnahmen sprudeln, die Schulden sinken. Doch nicht in jedem Kapitel des Haushaltsentwurfs 2017 herrscht eitel Sonnenschein. Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren für Müll und Abwasser im nächsten Jahr anzuheben. Die 60-Liter-Restmüll-Tonne soll 52,80 Euro pro Jahr kosten, statt wie bisher 42 Euro. Das entspricht einer Steigerung von 25,7 Prozent. Eine noch kräftigere Anhebung ist beim Biomüll geplant (plus 36,1 Prozent). Für die 60-Liter-Tonne wären dann 29,40 statt 21,60 Euro zu zahlen.

Oberbürgermeister Michael Cerny erläuterte dazu, dass der Stadt gewissermaßen die Hände gebunden seien. "Wenn die Ausgaben in diesem Bereich steigen, dann müssen die Gebühren folgen", sagte er. Das sei gesetzlich vorgeschrieben. "Quersubventionen gehen da nicht." Weil die Kommune auch mehr Geld für die Abwasserentsorgung ausgeben muss, schlägt auch das auf die Haushalte durch. Die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sollen von derzeit 1,67 Euro auf 1,95 Euro je Liter steigen. Auch hierzu muss der Stadtrat noch seine Zustimmung erteilen. (upl)
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