Stellplatzablöse auf Prüfstand

Politik
Amberg in der Oberpfalz
01.07.2016
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Aus dem Bekleidungsladen KBK (Königseder) soll am Marktplatz ein Gastronomiebetrieb werden. Aktueller Hemmschuh ist die städtische Satzung zur Stellplatzabgabe (wir berichteten). Diese sieht vor, dass pro 30 Quadratmeter Ladenfläche für den Einzelhandel 5000 Euro fällig werden. Im Bereich der Gastronomie hingegen ist das Dreifache zu bezahlen. Damit will sich SPD-Fraktionschef Birgit Fruth aber nicht zufriedengeben, wie sie in einer Reaktion auf den am Freitag erschienenen Bericht "Abgabe bremst Gastronomie" schreibt: "Wir sehen mit großer Sorge die aktuelle Entwicklung in der Innenstadt."

In einem Antrag an Oberbürgermeister Michael Cerny wird Fruth noch deutlicher: "Leerstand und wenig Frequenz in einer Stadt dieser Größe ist nicht akzeptabel für unsere Fraktion." Für viele Investitionswillige sei die Stellplatzablöse ein oft ein großer Hemmschuh. Die SPD fordert deswegen, "dieses Relikt, welches noch aus den 80er-Jahren stammt, komplett auf den Prüfstand zu stellen". Die Fraktion wolle "alles daran setzen, die Innenstadt attraktiver zu gestalten". Dafür müsse die Verwaltung ein sicherer Partner sein.
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