Einladung zu einem folgenreichen Missverständnis

Des Rätsels Lösung ist entweder recht einfach oder reichlich kompliziert. Bei der Ausweisung von öffentlichen Behinderten-Parkplätzen in der Emailfabrikstraße ist offenbar einiges gehörig durcheinander geraten. Eine nicht ganz klare Ausschilderung und eine dunkel abgesetzte Reihe von Pflastersteinen sind der Grund dafür, dass nicht eindeutig erkennbar ist, um wie viele der Barrierefreiheit vorbehaltene Stellflächen es sich hier handelt. Die verkehrsrechtliche Ausschilderung offenbart sich auf den ersten Blick als ordnungsgemäß, letztendlich jedoch interpretationsbedürftig. Sie besteht aus einer Kombination. Das Verkehrszeichen Nummer 314-20 (beide Fotos) kennzeichnet die Stellfläche rechts davon als - so die amtliche Bezeichnung - "Parken Anfang, Linksaufstellung". Ergänzt durch das Zusatzschild 1044-11 ("Nur Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Sehbehinderte mit Parkausweis Nummer: ...") wird klar, dass die Bucht rechts der beiden Zeichen behördlich anerkannten schwerbehinderten Kraftfahrern vorbehalten bleibt. Das Bodenpflaster dieser Fläche weist mittig allerdings eine klar erkennbare, dunkel abgesetzte Steinreihe auf, so dass der Eindruck entsteht, es handle sich hier um eine Trennlinie und zwei Parkplätze. Sollte dem so sein, dann erfüllen sie jedoch nicht einmal annähernd die durch diverse DIN-Vorgaben formulierten Abmaße für behindertengerechte Barrierefreiheit. Sie konzentrieren sich darauf, auf einen Rollstuhl angewiesenen Autofahrern den dafür nötigen Platz rund um den Pkw zuzugestehen. Ausgegangen wird von einem Streifen von 1,5 Metern Breite, den ein Rollstuhlfahrer neben seinem Pkw braucht, um von einem Autositz in den Rollstuhl zu wechseln. Daraus resultieren für behindertengerecht gestaltete Kfz-Parkplätze deutlich größere Abmaße als die üblichen. Bei in Längsrichtung angeordneten barrierefreien Stellflächen wird von Mindestmaßen von 7,5 Meter Länge und 2,5 Metern Breite ausgegangen, bei nebeneinander liegenden Parkplätzen sind es 5,5 auf 3,5 Meter. Letztere Variante kommt für den konkreten Fall der Parkbucht in der Emailfabrikstraße in Frage. Das bedeutet, dass diese Norm erfüllt ist, wenn es sich lediglich um einen Behindertenparkplatz handelt (linkes Foto), aber sicherlich nicht, sollten es zwei sein (rechtes Foto). Das suggeriert aber die dunkel abgesetzte Pflasterreihe. Dass das wahrlich keine an den Haaren herbeigezogene Spitzfindigkeit ist, zeigt offenbar der Alltag. Ein berechtigter Nutzer dieser Stellfläche, der die AZ auf dieses Problem aufmerksam machte, ist bisher davon ausgegangen, dass es sich um zwei zwar entsprechend ausgewiesene, aber viel zu klein geratene Behinderten-Parkplätze handeln würde. Meistens seien sie auch doppelt belegt. Bilder: Hartl (2)

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