Freispruch für einen 53-jährigen JVA-Beamten
Kleinkrieg unter Kollegen

Was sich hinter Stacheldraht und dicken Mauern in der Justizvollzugsanstalt Amberg unter zwei Bediensteten tatsächlich abspielte, ließ sich in dem Prozess am Landgericht nicht mehr klären. Bild: Hartl

Der lange Marsch durch den Sumpf ist abgeschlossen. Er endete mit Freispruch für einen 53-jährigen JVA-Beamten, der in dem Verdacht stand, einen Berufskollegen tätlich angegriffen zu haben. Dem Richter reichten die vorgelegten Beweise nicht.

Von Wolfgang Houschka

30 Zeugen, 30 Verhandlungsstunden an vier Prozesstagen und ein Ergebnis, das nicht überraschte. Amtsrichter Peter Jung war zum Schluss in keiner Weise überzeugt davon, dass ein 53-jähriger Technischer Inspektor der Justizvollzugsanstalt Amberg einen 50 Jahre alten Kollegen während der Dienstzeit an einen Schrank warf. Der Angeklagte hatte bis hinein in sein Schlusswort behauptet, es sei genau anders herum an einem Januartag vergangenen Jahres gewesen. Denn er sei in einem JVA-Büro zum Opfer einer Gewaltattacke geworden.

Anfeindungen Alltag


Richter Jung leuchtete das Umfeld genau aus. Damit begab er sich auf einen langen Weg durch den Jahre andauernden Kleinkrieg unter Männern, die in den Wirtschaftsbetrieben der Justizvollzugsanstalt arbeiten. Es offenbarte sich: Mobbing, Anfeindungen und Missgunst beherrschten den Alltag. Sätze und Feststellungen wie "Der muss weg!", "Er hat keinen A... in der Hose" und "Aushungern" gehörten zum Vokabular.

Interne Querelen, eigenmächtige Entscheidungen an der anscheinend an diesen Vorgehensweisen uninteressierten Anstaltsleitung vorbei. Ein Zeuge: "Dem damaligen JVA-Chef Rammelt war nur daran gelegen, dass kein Gefangener flüchtet." Kurt Rammelt hätte zum Prozess kommen und aussagen sollen. Er ließ mitteilen, dass er in Frankfurt weile und auf seine Enkelin aufpasse müsse.

Im Mittelpunkt der Verhandlung standen drei Männer: Der unterdessen in Ruhestand gegangene Werkdienstleiter, sein Stellvertreter und der ihnen untergeordnete Chef einer Malerabteilung in der JVA. Der Werkdienstleiter und sein Vertreter saßen in ihrem gemeinsamen Büro, als der Leiter des Malerbetriebs (50) eintrat. Aus einer Nichtigkeit heraus kam es zum Streit. Was dann passierte, wurde in zwei Versionen geschildert. Der Werkdienstleiter und der Maler-Chef behaupteten, der Werkdienstleiter-Stellvertreter (jetzt Angeklagter) habe die Tätlichkeit vom Zaun gebrochen. Doch der auf diese Weise Beschuldigte unterstrich, er sei von dem Maler-Betriebsleiter angegriffen und verletzt worden.

Zwei zu eins also in den Aussagen. Doch das reichte letztlich nicht zur Verurteilung. Es kam zum Freispruch, den Verteidiger Dieter Spieß gefordert hatte. In einem sehr bildhaften Vergleich schilderte Richter Jung das angespannte Verhältnis zwischen dem Werkdienstleiter und seinem Stellvertreter. "Hier", ließ er anklingen, "traf John Wayne auf einen vorschriftentreuen Erbsenzähler."

Interessant: Nach der körperlichen Auseinandersetzung hatten sich beide JVA-Beamte untersuchen und krankschreiben lassen. Sie sprachen bei den Medizinern von Schmerzen, begaben sich später auch zu einem Neurologen, der beide nacheinander behandelte. Das machte den ganzen Vorgang nur noch nebulöser.

Keine Klarheit


Zum Schluss blieb die Erkenntnis: Was sich genau in dem JVA-Büro abspielte, konnte nicht geklärt werden. Fest aber stand, dass sich im Umfeld unsägliche Dinge ereigneten, die nur dort geschehen konnten, wo man die Türe hinter sich schließt und gewiss sein kann, dass die Öffentlichkeit keinen Zutritt hat.

Staatsanwalt schimpft über "diesen Laden"Es könnte sein, dass es eine Neuauflage des JVA-Prozesses gibt. Denn Oberstaatsanwalt Dr. Thomas Strohmeier stieß mit seinem Strafantrag wegen Körperverletzung, Beleidigung und falscher Verdächtigung gegen den Angeklagten ins Leere. Strohmeier forderte 9600 Euro Geldstrafe und zeigte sich überzeugt davon, dass der 53-jährige Technische Inspektor einen Kollegen körperlich misshandelte.

In seinem Plädoyer sagte Strohmeier: "Es ist unerträglich, innerhalb eines Sicherheitsbereichs einen solchen Vorfall zu haben." Er brandmarkte, dass sich nach dem Ereignis "kein Schwein in der JVA darum kümmerte, die Sache aufzuklären". Strohmeiers Schlussvortrag gipfelte in der Feststellung: "Manche wissen nicht, was in diesem Laden los ist!"

Zu den Zeugen in der viertägigen Verhandlung zählte der erst seit Kurzem amtierende Anstaltsleiter Peter Möbius. Er war zum Zeitpunkt des angeklagten Vorfalls Stellvertreter und somit auch mit den Ereignissen befasst. Ihm hielt Oberstaatsanwalt Strohmeier vor, dass ansonsten jede Kleinigkeit angezeigt werde, sofern sie sich um Gefangenen drehe. Doch im vorliegenden Fall habe es keine Meldung gegeben. Möbius' Antwort trug wenig zur Klarstellung bei. Er ließ sinngemäß verlauten, man habe die Vorkommnisse intern regeln wollen. (hou)
Hier traf John Wayne auf einen vorschriftentreuen Erbsenzähler.Richter Peter Jung
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