Gericht weist Dallers Klage ab

Wilhelm Daller Bilder: hfz/Hartl
Vermischtes
Amberg in der Oberpfalz
28.01.2016
495
0

Mit dem Anfang Dezember geschlossenen Vergleich war Wilhelm Daller nicht einverstanden. Er widerrief ihn. Deshalb verkündete Zivilrichterin Dr. Claudia Arlt gestern ein Urteil: "Die Klage wird abgewiesen."

Der Grund, warum der frühere Klinikums-Vorstand Wilhelm Daller geklagt hatte, war eine Antwort auf eine E-Mail. Darin war Dr. Harald Hollnberger, ärztlicher Direktor des Hauses, auf Dallers Gesundheitszustand in dessen letzten Jahren seiner Tätigkeit für St. Marien eingegangen. Der frühere Vorstand hatte auf Widerruf und Unterlassung geklagt. Weder auf das eine noch auf das andere bestehe ein Anspruch, so die Richterin. Hollnbergers Aussage (Dem Kläger sei es in den letzten Jahren seiner Tätigkeit als Vorstand des Klinikums St. Marien gesundheitlich nicht möglich gewesen, dessen unternehmerische Entwicklung so voranzutreiben oder zu beeinflussen, wie es in Phasen vollständiger Gesundheit möglich gewesen wäre) sei durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt.

Zivilrichterin Arlt führte aus, dass grundsätzlich zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil unterschieden werden müsse. In den Worten, die Hollnberger per Antwort-Mail an Daller gerichtet hatte, sah sie Elemente aus beiden gegeben. Krankheit und Fehlzeit seien Tatsachenbehauptungen, die Schlussfolgerungen, die Hollnberger daraus zog, seien eine Wertung. "Der Schwerpunkt liegt auf der Meinungsäußerung", sagte Dr. Claudia Arlt. In der Interessensabwägung spreche zu Gunsten des Klägers, dass es seine beabsichtigte geschäftliche Tätigkeit als Berater erschweren würde. Zu Gunsten des Beklagten wertete das Gericht, dass dieser auch die Erfolge des Klägers gewürdigt habe. So sei er ins Klinikum gekommen, weil ihn der Kläger in seinem Handeln, das geprägt gewesen sei von Fürsorge, überzeugt habe. Hollnbergers Äußerung sei auch nicht öffentlich erfolgt, sondern nur in der an Daller gerichteten E-Mail.

Bereits beim Termin Anfang Dezember hatte die Richterin einen deutlichen Hinweis gegeben, sollte es nicht zu einer gütlichen Einigung kommen: "Nach vorliegender Einschätzung wird die Klage abzuweisen sein." Dies geschah gestern beim Verkündungstermin am Landgericht. Daller trägt die Verfahrenskosten.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.