Körperverletzung unter Berufskollegen in der JVA Amberg
Justizbeamter freigesprochen

Hinter den Gittern der JVA Amberg gab es im Bereich der Wirtschaftsbetriebe über Jahre hinweg Streitigkeiten. Bild: Huber

Vier Tage lang dauerte der Prozess. Dann wurde ein Beamter der Justizvollzugsanstalt Amberg vom Verdacht der Körperverletzung an einem Berufskollegen vom Amtsgericht freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte 9600 Euro Geldstrafe beantragt. Sie könnte nun in Berufung zum Landgericht gehen.

Der Vorfall ereignete sich im Januar letzten Jahres. Er geschah in einem JVA-Büro und ging nun im Prozess mit zwei gänzlich unterschiedlichen Versionen einher. Der Angeklagte (53) behauptete, er sei das eigentliche Opfer und nach einer Meinungsverschiedenheit von einem Kollegen (51) rüde in seinen Stuhl zurückgestoßen worden. Das verneinte der Kontrahent. Er unterstrich vor Amtsrichter Peter Jung, heftig und sehr schmerzhaft gegen einen Schrank geworfen worden zu sein. Ein Werkdienstleiter der JVA bestätigte diese Version als Zeuge.

Zu der Verhandlung marschierten nahezu 30 Männer und Frauen auf. Nahezu allesamt in der Haftanstalt bedienstet. Bei ihren Vernehmungen offenbarte sich: Im Bereich der zur JVA gehörenden Wirtschaftsbetriebe herrschte ein Klima der Missgunst. Es gab gegenseitige Anfeindungen und Drohungen. Dem Richter eröffneten sich Blicke in eine Art Sumpf, in dem es Feststellungen wie "Der muss weg!" und "aushungern" gab. Die Streitigkeiten verliefen wohl über Jahre hinweg und sie geschahen ohne wirksames Eingreifen der Anstaltsleitung.

Vorfall nicht gemeldet


Als die tätliche Auseinandersetzung zwischen Beamten in der JVA bekannt wurde, sollten die Dinge intern geregelt werden. Eine Meldung der Anstaltsleitung an die Staatsanwaltschaft gab es nicht. Die Ermittlungsbehörde erfuhr erst viel später davon. Nach Wochen bekam sie eine Anzeige von einem der Beteiligten. Der andere legte drei Monate später nach. Das führte nun zu heftiger Kritik von Oberstaatsanwalt Thomas Strohmeier. Er rügte außerdem: "Intern kümmerte sich später kein Schwein um die Klärung." Dem Amtsrichter reichten die Beweise nicht aus. In seiner Begründung des Freispruchs ließ er anklingen, dass jede der beiden vorgebrachten Tatschilderungen stimmen könne.

Die viertägige Verhandlung kam einem Marsch durch sumpfiges Gelände gleich. Von gerade noch verhinderten Hungerstreiks wegen schlechter Behandlung von Gefangenen, die in einem zur JVA gehörenden Malerbetrieb arbeiteten, war die Rede. Auch über Weihnachtspakete für arbeitende Häftlinge wurde lange diskutiert. Die Gefängnisleitung hatte dies erst ab 2014 verboten. Überreicht wurden sie trotzdem.

Zu dem Prozess wäre auch ein bis 2015 amtierender JVA-Chef geladen gewesen. Der pensionierte Regierungsdirektor kam nicht, weil er "in Frankfurt auf seine Enkelin aufpassen" musste. Die Anklagebehörde verzichtete auf seine Vernehmung.
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