Offensichtlich waren viele Fragen offen, als sich der Gemeinderat Ammerthal über den Breitbandausbau informierte. Besonders interessierte das Gremium das Förderprogramm des Freistaats.
Alles Frage der Geschwindigkeit

Lokales
Ammerthal
19.03.2015
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(e) Breiten Raum nahm dieses Thema bei der Sitzung ein. Als Experten hatte man sich vom Amt für Digitalisierung und Breitband aus Amberg den stellvertretenden Leiter, Vermessungsoberrat Gerhard Baumer, eingeladen.

Zwei Möglichkeiten

Noch große Unsicherheit bestand bezüglich der Erschließung Ammerthals mit Hochgeschwindigkeits-Internet, so manches war unklar und bedurfte der Erklärung. Baumer erläuterte, dass das Förderprogramm der Staatsregierung nur in Gebieten greife, die bisher mit weniger als 30 MB versorgt sind. Ausgeschlossen seien auch Gemeindeteile, "für die ein Anbieter im Markterkundungsverfahren der Gemeinde einen sogenannten eigenwirtschaftlichen Ausbau angemeldet und die Versorgung mit mindestens 30 MB für alle in diesem Gebiet liegenden Anschlüsse innerhalb von drei Jahren garantiert hat". Auf die Art der Erschließung, ob kabelgebunden oder über eine Funklösung, könne kein Einfluss genommen werden. Auch bei einem förderfähigen Projekt ist die Gemeinde verpflichtet, die Ausschreibung anbieter- und technologieneutral zu gestalten.

Alleiniges Ziel sowohl bei geförderten Maßnahmen als auch bei eigenwirtschaftlichem Ausbau sei eine wesentliche Verbesserung der Datengeschwindigkeit. Einem befürchteten Verlust von Fördergeldern setzte er entgegen, dass bei eigenwirtschaftlichem Ausbau die Kosten voll und ganz der Unternehmer zu tragen habe. Der Gemeinde Ammerthal entstünden somit keine Kosten. Sie erhalte in diesem Fall zwar nicht die Fördermittel in Höhe von 80 Prozent (der vom Anbieter berechneten Wirtschaftlichkeitslücke), spare sich dann aber im Gegenzug auch die verbleibenden 20 Prozent Eigenanteil.

Der Gemeinderat beschloss, im Zusammenhang mit dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz für die Inanspruchnahme des Qualitätsbonus' plus einer Erhöhung des kommunalen Anteils um 53,69 Euro zu stimmen. Voraussetzung für diese zusätzliche staatliche Leistung ist, dass die Gemeinde ihren kommunalen Anteil auf die gleiche Höhe anpasst und die zusätzlichen Mittel zur Qualitätsverbesserung eingesetzt werden.

Formsache war die Feststellung der Jahresrechnung 2010, wie von der Gemeindeverwaltung vorgelegt. Die vorher geprüfte Jahresrechnung schließt im Gesamthaushalt bei den Soll-Einnahmen und -Ausgaben mit 4 057 014 Euro, die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 125 147 Euro, der Überschuss beläuft sich auf 247 687 Euro. Die Ist-Einnahmen belaufen sich auf 4 367 344 Euro, die Ist-Ausgaben schließen mit 4 160 752 Euro. Somit ergibt sich beim Gesamthaushalt ein Überschuss von 206 593 Euro.

Preis wird berechnet

Bürgermeisterin Alexandra Sitter-Czarnec informierte, dass das Büro Dr. Schulte, Kommunalberatung, Veitshöchheim, mit der Globalberechnung der Herstellungsbeiträge für die Entwässerung und Wasserversorgungseinrichtung sowie die Berechnung des Wasserpreises beauftragt worden sei. Schließlich genehmigte das Gremium die geplante Errichtung einer Doppelgarage von Manfred und Irene Schmidt am Mühlweg.
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