Trotz Tonband Zeichen auf Zoff

Lokales
Ammerthal
24.09.2014
19
0

Erstmals in einer Sitzung des Gemeinderats wurde in Ammerthal der komplette Verlauf auf Tonband aufgezeichnet: "Das wird ab heute immer der Fall sein", kündigte Bürgermeisterin Alexandra Sitter-Czarnec gleich eingangs beim ersten Treffen nach der Sommerpause an.

Die allseits beliebten Gegenreden "das hab' ich so nicht gesagt" und "stimmt nicht" gehen fortan ins Leere: Die Zusammenkunft fing zunächst ganz normal an, fiel dann aber aus dem Rahmen - trotz Tonbandaufzeichnung. Entschuldigt waren Stephan Koller (BFA), Stefan Badura (CWG) und Robert Weiß (CSU), als das Gremium die Errichtung eines Pumpwerks zur Druckerhöhung für den Anschluss an die Wasserversorgung durch die Stadtwerke Amberg befürwortete. Die Pläne dafür waren bereits vorgestellt. Bis auf die Stimmen von Hubert Englhard (CSU) und Georg Paulus (CWG) waren alle Räte dafür. Einstimmig genehmigte man den Antrag von Edelgard Walter auf Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle. Geplant sind Ausmaße von 10,50 Meter Breite und 20,86 Meter Tiefe.

Änderung beantragt

Damit hatte sich die Einstimmigkeit an diesem Tag erschöpft. Denn beim nächsten Punkt zur Nutzungsänderung des Schulsportplatzes legten Hans Weber (CSU), Georg Paulus (CWG) und Hubert Englhard (CSU) ihr Veto ein. Hierzu hatte der Gemeinderat am 30. Juli beschlossen, die Öffnungszeiten von 18 auf 19 Uhr auszuweiten. Das Landratsamt aber habe, so teilte die Bürgermeisterin mit, am 2. September wissen lassen, dass seit 21. Januar 1992 nur die Nutzung für den Schulbetrieb abgedeckt sei. Für die seit Jahren seitens der Gemeinde genehmigte Nutzung sei eine Änderung zu beantragen. Um mehr ging's im Grunde hier nicht. Alle Nachbarn hätten unterschrieben, hieß es. Erst in einer weiteren Sitzung sei dann über die ins Auge gefassten Zeiten zu diskutieren. Letztlich hat das Gremium mehrheitlich (9:3) die Nutzungsänderung beantragt - aber nicht ohne größere Diskussion.

Laut Hubert Englhard hätte man auch die Nachbarn gegenüber des Schulsportplatzes hören müssen. Dies sei mittlerweile geschehen, konterte die Bürgermeisterin mit ihren Vertretern Thomas Bär (UWG) und Martin Lehmeier (BFA). Georg Paulus wies darauf hin, dass der Status quo seit 1992 "einigermaßen mit den Anwohnern funktioniert" habe. UWG-Sprecher Mario Flierl konnte nicht nachvollziehen, dass es Probleme geben könne: "Ich war fünf oder sechsmal dort; einmal habe ich acht Kinder angetroffen, ansonsten war fast niemand dort zu sehen." Ins gleiche Horn stieß von der Verwaltung Rene Martin, der berichtete, dass "in den letzten drei Ferienwochen überhaupt niemand auf dem Schulsportplatz gewesen.

Die Nutzungsänderung auf andere Öffnungszeiten sei schon deshalb zu beschließen, sagte 3. Bürgermeister Bär, weil den Platz auch Kinder der Mittagsbetreuung benutzen werden. Dr. Hans Lang (BFA) machte deutlich, dass es "heute im Prinzip nur um einen Beschluss zur Nutzungsänderung des Schulsportplatzes geht" und ein solcher schon längst überfällig sei. Hubert Englhard war nicht einverstanden: "Es geht ums Gespräch mit den Anwohnern, die Seiten verhärten sich", mutmaßte er und überhaupt sei das nicht der richtige Weg. Seine Vorstellung vermochte die Mehrheit nicht zu teilen.

Abgelehnt wurde ein im August gestellter Antrag der Räte Stefan Badura, Georg Paulus, Gerhard Schuller, Hans Weber und Robert Weiß, der die Wiedereinführung eines Bauausschusses forderte. Einen solchen gab es noch Ende der vergangenen Legislaturperiode. Ab da war ein solches Gremium mehrheitlich nicht mehr für erforderlich gehalten worden. Mario Flierl (UWG) hatte argumentiert: "Wir können das im Gemeinderat gemeinsam erledigen." Weber (CSU) hingegen fand, der Ausschuss habe "sowieso nur beratende Funktion". Information im Vorfeld habe sich auch bewährt.

Eher rückläufig

Dr. Lang sagte jedoch klar: "Wir wollen keinen Bauausschuss mehr, der Bürger soll die Diskussion im Gemeinderat miterleben können, die Bautätigkeit in Ammerthal ist eher rückläufig. Dass der Bauausschuss eine Woche vor der Gemeinderatssitzung berät, macht keinen Sinn, das soll im Gemeinderat behandelt werden." Georg Paulus (CWG) hielt einen Bauausschuss für wichtig.
Weitere Beiträge zu den Themen: September 2014 (8406)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.