Stadt jederzeit handlungsfähig

Sachpolitik hat nichts mit Polemik zu tun.
Lokales
Bärnau
07.12.2015
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"Die Zusammenarbeit ist sehr gut", beurteilt Alfred Stier das Klima im Stadtrat. Bei dem Bürgerversammlung gab es dazu keine Diskussion, da gerade mal zwei Mitglieder des Gremiums bei dem Termin mit dabei waren.

Mit 3. Bürgermeister Alfred Wolf und Engelbert Träger (CSU) konnte Stadtoberhaupt Alfred Stier bei der Bürgerversammlung, im Gasthaus "Kalt'n" lediglich zwei Stadträte begrüßen. In seinem sehr umfangreichen Rechenschaftsbericht ging Stier auf die Ereignisse der vergangenen zwölf Monate ein.

Dank an Nachbarschaftshilfe

Er verwies unter anderem darauf, dass im Dezember vergangenen Jahres die ersten Asylanten die Bärnau eintrafen, mittlerweile gebe es 47 Asylbewerber in Bärnau. Sein ganz besonderer Dank galt in diesem Zusammenhang der Nachbarschaftshilfe, insbesondere den beiden Familien Kellner und Weidinger.

Im Januar sei die Ikomm Stiftland gegründet worden, mit dem Ziel mehr Förderung zu erhalten. Zu den besonderen Ereignissen zählte Stier natürlich die Verkehrsfreigabe der Umgehungsstraße im Mai, aber auch das Jubiläum "800 Jahre Hofmark in Thanhausen" und die Einweihung des neuen Feuerwehrhauses in Schwarzenbach.

Zum Thema Breitbandversorgung erwartet Stier, dass der Ausbau bis Juni 2016 abgeschlossen ist. "Das Internet ist mittlerweile so wichtig, wie die Wasserleitung. Wer keine gute Internetleitung hat, hat klare Standortnachteile". Im Juli wurde durch den Stadtrat, nahezu einstimmig, die Straßenausbaubeitragssatzung aufgehoben. Stier betonte in diesem Zusammenhang einmal mehr, dass die Ausbausatzung generell ungerecht sei. Voraussetzung, diese Satzung aufzuheben, sei, dass die Stadt oder die Gemeinde keine Stabilisierungshilfe erhalte, dies sei in Bärnau der Fall. Aktueller Anlass in Bärnau, diese Satzung aufzuheben, ist die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt. Deren Sanierung auf die Anwohner umzulegen, wäre sozial ungerecht, so der Bürgermeister. "Wir dürfen die Bürgerschaft nicht überfordern", betonte Stier.

Hallenbadbeschluss im März

Ausführlich ging der Bürgermeister auf das Hallenbad ein: Die Stimmung sei hier eskaliert. Unterstellungen und Lügen seien hier verbreitet worden. Manche hätten gar behauptet, dass er als Bürgermeister Leute bedroht habe. Stier wies dies mit aller Schärfe zurück. Stier ging auch auf die Unterschriftenaktion mit über 600 Unterzeichnern ein. Hier hätten auch Leute unterschrieben, ohne das Schreiben zu lesen, behauptete der Bürgermeister. Ein baubiologisches Gutachten habe mittlerweile Schimmel und PCB festgestellt. Im März 2016 werde abschließend über das Hallenbad entschieden. Stier dazu: "Sachpolitik hat nichts mit Polemik zu tun".

Dass die Stadt etwas für die Inklusion tue, zeige die Tatsache, dass im September im Bauhof zwei Gemeindebürger eingestellt wurden. "Es funktioniert hervorragend", so der Bürgermeister, der in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Verwaltung, dem Bauhof, dem Kindergarten und allen Gemeindemitarbeitern für die hervorragende und sehr gute Zusammenarbeit dankte. Die Kommunal GmbH, so der Bürgermeister, sei ein hundertprozentiges Unternehmen der Stadt, dank dieser Firma habe die Stadt viel investieren können, für den Bauhof seien viele neue Geräte und Maschinen angeschafft worden.

Hohe Rücklagen

Kritik übte Stier an einem Bericht einer Partei, die behauptet habe, das Bärnau enorme Schulden hat. Alfred Stier wies dies entschieden zurück und zeigte auf, dass Bärnau über Rücklagen von 1,1 Millionen Euro verfügt. Bärnau habe aktuell einen Schuldenstand von 1,26 Millionen Euro, sei also damit jederzeit handlungsfähig. Zum Vergleich nannte Stier den Schulden vor 20 Jahren in Höhe von 4,15 Millionen Euro. "Solche Behauptungen tun weh, denn man sollte bei der Wahrheit und den Fakten bleiben". Die Mehrheit des Stadtrates habe in den vergangenen Jahren die richtigen Entscheidungen getroffen und rund acht Millionen Euro investiert. Aktuell habe Bärnau eine Pro-Kopf-Verschuldung von 443 Euro.

Mehr Geburten

Großes Lob zollte Stier dem Stadtförster Günther Mayr: Er hat alles richtig gemacht. Dank seiner vorausschauenden Arbeit habe der Stadtwald 2014 einen Überschuss von 120 000 Euro erwirtschaftet. Bärnau hat aktuell 3434 Einwohner, 14 Bürger mehr als im vergangenen Jahr. In diesem Jahr gab es bisher 20 Geburten (2014: 15), aber auch 37 Sterbefälle. Die Übernachtungszahlen seien von 13 766 auf 15 078 gestiegen.
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