Badespaß in Warteschleife

SPD-Stadtrat Gottfried Beer (links) und Rudolf Schmid (CFWG) kritisierten hart das Verhalten des Bürgermeisters, den Stadtratsbeschluss zur Sanierung des Hallenbades nicht umzusetzen. Bild: kro
Politik
Bärnau
14.09.2016
153
0

Im Hallenbad herrscht weiter Ebbe. Um zu beurteilen, ob der Sanierungsbschluss rechtmäßig ist, fehlen der Aufsichtsbehörde noch Unterlagen.

Für hohe Wellen hat der Stadtratsbeschluss vom 14. Juli gesorgt, als sich eine Mehrheit aus der SPD- und CFWG-Fraktion mit 9:7 Stimmen durchsetzte und die Sanierung des Hallenbades beschloss. Nach Auffassung von Bürgermeister Alfred Stier (CSU) ist dieser Beschluss aufgrund mehrerer Fehleinschätzungen, fehlender Kostenermittlungen, mangelnder baurechtlicher Beurteilung, dem Fehlen eines Personal- und Betriebskonzeptes und vor allem mit Blick auf die Stadtfinanzen und die künftige strategische Ausrichtung der Stadt nicht umsetzbar. Detailliert listete Stier bei der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche alle Beweggründe auf, die gegen eines Vollzug dieses Beschlusses sprechen. Deshalb habe er den Stadtratsbeschluss ausgesetzt und eine rechtsaufsichtliche Prüfung beim Landratsamt eingereicht.

Antwort vor vier Wochen


Bei dem Treffen am vergangenen Donnerstag verlas Alfred Stier nun das Antwortschreiben von Regierungsdirektor Alfred Mayer, das am 5. August bei der Stadt eingegangen ist. Meyer betonte dabei, dass der Bürgermeister eigentlich verpflichtet sei, Beschlüsse des Stadtrates zu vollziehen, außer der Beschluss sei rechtswidrig. Die bislang vorgelegten Unterlagen, so die Antwort aus dem Landratsamt, würden für eine Beurteilung, ob der Beschluss rechtswidrig war, nicht ausreichen. Entscheidend sei die Frage, ob dieser Beschluss "materiell rechtmäßig" ist. Und dazu benötigt die Rechtsaufsichtsbehörde weitere Unterlagen. Hallenbadreferent Hubert Häring (CFWG) zeigte sich enttäuscht, dass er nicht schon im Vorfeld informiert wurde. Zum Schreiben des Bürgermeisters sagte er, "da wurde alles eingepackt, was nur negativ sein kann". Deshalb will sich Häring auch persönlich mit der Rechtsaufsicht in Verbindung setzen und detailliert alle Fakten nennen.

Beer: Schlechter Stil


"Fakt ist", so Häring, "dass der Beschluss des Stadtrates weiterhin rechtskräftig ist". Gottfried Beer bedauerte den "schlechten Stil" des Bürgermeisters. "Jeder weiß, dass Hubert Häring der Hallenbadbeauftragte ist, er hätte mit eingebunden werden müssen". Kritik übte er an der Tatsache, dass der Brief bereits am 5. August bei der Stadt einging, jedoch erst heute vorgelesen werde. "Das ist reine Verzögerungstaktik", so Beer. Dies wies 2. Bürgermeister Michael Schedl entschieden zurück. Johannes Dill (SPD) verwies auf den demokratischen Beschluss des Stadtrates, der vollzogen werden müsse. Rudolf Schmid an Stadtoberhaupt Alfred Stier: "Du arbeitest gegen die Bürger von Bärnau. Die Mehrheit will, dass das Hallenbad wieder geöffnet wird". Darauf reagierte der Bürgermeisterrecht deutlich: "Ich lasse mich nicht von dir beleidigen, ich entziehe dir das Wort".
Weitere Beiträge zu den Themen: Stadtrat Bärnau (28)Hallenbad Bärnau (10)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.