Die Gebührensätze steigen

Politik
Bärnau
15.12.2015
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Bärnau. Das Leben und auch Sterben in der Gemeinde wird teurer. Im kommenden Jahr stehen Erhöhungen beim Wasserpreis sowie den Bestattungsgebühren an.

Dabei steht die genaue Höhe der neuen Gebühren noch nicht fest. Bei der Stadtratssitzung jedenfalls wollte das Gremium schon mal die formale Hürde nehmen und grundsätzlich die Neukalkulation im kommenden Jahr festlegen. Der Schritt ist notwendig, damit die neue Satzung zum 1. Januar 2016 "rückwirkend" gelten kann.

So ist die Stadt verpflichtet, ihre Bestattungsgebühren für 2016 bis 2019 neu zu berechnen. Ein Fachbüro sei bereits damit beauftragt, teilte Bürgermeister Alfred Stier mit. Ergebnisse sollen dann im ersten Quartal 2016 vorgelegt werden. Bei einer ersten Einschätzung geht die Stadt davon aus, dass die Gebührensätze steigen können. Ähnlich verhält es sich bei der Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung der Stadt. Auch hier wird eine neue Berechnung stattfinden, die wohl auch zu höheren Gebühren führen wird. Eine neue Satzung soll im 2. Quartal des nächsten Jahres dann auf dem Tisch liegen - und wieder rückwirkend zum 1. Januar 2016 gelten. In beiden Fällen wurde die Wirkung der neuen Satzungen ab 2016 beschlossen.

Härtefallregelung


Ein Großprojekt steht auf der Wunschliste für das Städtebauförderprogramm. Rund 600 000 Euro stehen in dem Papier für die Sanierung des "Schwarzen Bären" in der Liste, 2017 dann weitere 700 000 Euro. Freilich wird mit dem Jahresantrag für 2016 noch kein konkreter Auftrag verbunden. Klaus-Dieter Stiefler vom Büro rsp aus Bayreuth stellte den Jahresantrag vor und betonte, dass erst nach einer Bereitstellung von Fördergeldern konkrete Schritte unternommen werden. Und darüber werde der Stadtrat natürlich informiert. Dabei hofft die Stadt bei der Förderung auf eine Härtefallregelung, die bis zu 80 Prozent (Regelsatz 60%) der Kosten übernimmt. Nur so könnte das Sanierungsvorhaben realisiert werden, stellte der Architekt heraus. Und für den "Schwarzen Bären" hält Stiefler den Höchstfördersatz für realistisch. Bei der Sanierung sollen in dem früheren Gasthof barrierefreie Wohnungen entstehen. Auf dem Plan für 2016 stehen weiterhin 50 000 Euro für das kommunale Förderprogramm. Eine Mehrheit billigte den Jahresantrag.
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