Behörde bremst Briten aus

Die Pläne der National Express Rail, das S-Bahn-Netz in Nürnberg zu betreiben, wurden zunächst gestoppt. Bild: dpa
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Bayern
29.04.2015
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Paukenschlag im Streit um den künftigen Betreiber der Nürnberger S-Bahn: Was zunächst als sichere Sache für den britischen Bahnbetreiber National Express aussah, stellt nun die Vergabekammer Südbayern mit ihrem Veto infrage.

Im Tauziehen um den künftigen Betrieb der Nürnberger S-Bahn hat der britische Bahnbetreiber National Express einen überraschende Rückschlag erlitten. Die Vergabekammer Südbayern untersagte der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) am Dienstag die Vergabe des Nürnberger S-Bahnnetzes an die Briten. Die Kammer begründete ihre Entscheidung vor allem mit formalen Verstößen des National Express-Angebots. Das Unternehmen erklärte, es sei von der Entscheidung "unangenehm überrascht".

In einer Mitteilung der Regierung von Oberbayern heißt es, das Gebot des britischen Bahnbetreibers habe "formal, teils auch inhaltlich nicht den im Vergabeverfahren festgelegten Anforderungen entsprochen". Erklärungen und Nachweise seien nicht so abgegeben worden, wie dies von der Vergabestelle für alle Bieter vorgegeben war. Die Vergabekammer ist Teil der Regierung von Oberbayern. Über die Entscheidung der Kammer hatten zuerst die "Nürnberger Nachrichten" berichtet.

Qualität nicht entscheidend

Die Vergabekammer stellte klar: Bei der Entscheidung habe sie sich nicht mit der Qualität des National Express-Angebots befasst. "Im Umkehrschluss ist die Entscheidung der Vergabekammer auch keine Entscheidung für die DB-Regio", heißt es in einer Mitteilung der Regierung von Oberbayern.

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und National Express können die Entscheidung beim Oberlandesgericht anfechten. BEG-Geschäftsführer Johannes Niggl wollte sich zu der Entscheidung am Dienstag nicht äußern. "Wir müssen die Begründung erst in Ruhe mit unseren Anwälten prüfen", sagte er.

Zweifel "verwundern"

Der Geschäftsführer der National Express Rail GmbH, Tobias Richter, sagte: "Nach allem was ich gelesen habe, läuft die 45-seitige Begründung der Vergabekammer auf einen Punkt hinaus: Die unzureichende Darstellung der Leistungsfähigkeit unseres Unternehmens". Diese Zweifel verwunderten ihn. "Wir sind schließlich ein Unternehmen mit 40 000 Beschäftigten. Seit Jahren erwirtschaften wir ein positives Jahresergebnis."

Die BEG hatte National Express im Februar den Zuschlag für den Betrieb des S-Bahn-Verkehrs im Großraum Nürnberg von 2018 bis 2030 erteilt. Die BEG-Entscheidung, durch die erstmals einem privaten Bahnbetreiber ein komplettes Großstadt-S-Bahn-Netz übertragen wurde, hatte bei den 450 betroffenen DB-Mitarbeitern Proteste ausgelöst. Sie fürchten um ihre Jobs. Die fünf Nürnberger S-Bahn-Linien werden pro Jahr von 20 Millionen Fahrgästen genutzt.
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