Kurioser Lärmstreit in Fürth

Die Bürgerinitiative "Wir sind die Gustavstraße" um Sprecherin Andrea Pohl (links) will mit einer Unterschriftenaktion verhindern, dass das beliebte Kneipenviertel wegen eines andauernden Streits um zu viel Lärm ausstirbt.
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Bayern
08.09.2015
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Hausbesitzer eines Altstadtbereichs in Fürth verlangen, dass dort weniger lang gefeiert wird. Sie pochen auf eine alte Lärmschutzverordnung aus dem Jahr 1968. Der Fall beschäftigt bald den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

Die Gustavstraße an einem Donnerstagabend. Die Freischankflächen der Lokale sind sehr gut besucht, kaum ein Tisch ist frei. In der Gasse gibt es mehr als ein Dutzend Möglichkeiten zum Einkehren - Restaurants, Cafés, Bars. Auf 40 Metern Straße befinden sich gut 360 Sitzplätze im Freien. Die Stadt hat die Sperrstunde auf 23 Uhr festgelegt.

Einige Hausbesitzer des beliebten Kneipenviertels in Fürth pochen aber darauf, dass dort leiser, weniger oft und vor allem weniger lang gefeiert wird. Ein deutlich abgespecktes Veranstaltungskonzept der Stadt geht ihnen nicht weit genug: Sie fordern, dass auch die Außenbereiche der Lokale bereits um 22 Uhr schließen müssen - so, wie es ihrer Ansicht nach eine Lärmschutzverordnung von 1968 vorschreibt. Durch die sogenannte Technische Anleitung (TA) Lärm sollen Anwohner nachts vor Krach geschützt werden. In Gebieten mit Gewerbe und Wohnungen darf demnach zwischen 22 und 6 Uhr von einem Betrieb nicht mehr als 45 Dezibel Lärm ausgehen.

Allerdings legen die bayerischen Städte die Verordnung flexibel aus. So beginnt etwa auch in München die Sperrzeit für die Freiflächen der Gaststätten in der Regel um 23 Uhr. Bei Konflikten werde zunächst nach einer Lösung gesucht, sagt Daniela Schlegel vom Kreisverwaltungsreferat. Eine Lärmpegelmessung sei erst der letzte Schritt. Nach einem erfolgreichen Pilotversuch 2014 dürfen einige Münchner Gaststätten von Juni bis August ihre Außenflächen sogar bis um Mitternacht öffnen.

20 000 Unterschriften

In Fürth ist seit mehr als vier Jahren kein Ende des Konflikts in Sicht, nun muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) ein Urteil sprechen. Die Bürgerinitiative "Wir sind die Gustavstraße" befürchtet das Aus der Feiermeile. Die Initiative hat 20 000 Unterschriften zur Änderung der Lärmschutzauflagen gesammelt und wird von den Wirten und Gästen unterstützt. "Und auch von vielen Anwohnern", betont Sprecherin Andrea Pohl. "Die Verordnung ist nicht mehr zeitgemäß." Im Einzelhandel werde heute bis 20 Uhr gearbeitet. "Die Leute gehen später essen und wollen bei schönem Wetter natürlich länger draußen sitzen bleiben." Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) sieht das genauso. In erster Instanz bekamen die Kläger jedoch Recht. Die Stadt ging in Berufung.

Pohl findet es bezeichnend, dass sich nur weitere vier Personen der Klage des Hauptklägers angeschlossen haben, darunter dessen Frau. Ende 2014 trafen sich die streitenden Parteien, um in einer Mediation eine Lösung zu finden. Elf Stunden wurde am zweiten Tag um Formulierungen gefeilscht. Am Ende habe es einen Kompromiss gegeben, den aber nicht alle Kläger unterzeichnet hätten.

"Grundsätzlich fordern wir die Einhaltung des gültigen Rechts und der Verordnungen", sagt der Hauptkläger, der anonym bleiben will, weil er bedroht werde. Sein Eigentum in der Gustavstraße hat er vermietet und wohnt in Nürnberg. "Jemand, der gar nicht mehr in der Straße wohnt, beschwert sich über zu viel Lärm", kritisiert Pohl und zitiert die skurrilste Forderung: "Fußballfeiern sollen in der Straße nicht mehr stattfinden dürfen, ausgenommen Greuther Fürth schafft in den nächsten fünf Jahren den Aufstieg."
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