Pediga-Bündnis darf am 9. November keine Versammlung abhalten
München untersagt Demo

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Bayern
06.11.2015
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Die Stadt München hat auch eine zweite Demonstration des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses am symbolträchtigen 9. November verboten. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) erteilte dem Bündnis eine Absage für eine am Montag geplante Demo, am Jahrestag der Novemberpogrome der Nationalsozialisten. Die Behörde verlegte die Versammlung an der Münchener Freiheit auf den 10. November. Zuvor war bereits eine ebenfalls für Montag geplante Pegida-Demo vor der Feldherrnhalle verboten worden.

Das KVR befürchtet nach Angaben vom Donnerstag "hetzerische Thesen und antisemitische Provokationen". Die Versammlungen seien abgesagt worden, um "die Würde der Opfer des NS-Regimes zu schützen". Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle sagte, es wäre eine unerträgliche Vorstellung, wenn am Tag der Reichspogromnacht extremistische und rassistische Versammlungen stattfinden würden. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Jüdische Bürger wurden von den Nationalsozialisten misshandelt, ihre Geschäfte und Wohnungen demoliert.

Gegen beide KVR-Bescheide kann das Bündnis Einspruch beim Verwaltungsgericht einlegen.
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