Schutz für Oberpfälzer Karpfen

Der Karpfen soll ein Oberpfälzer Markenzeichen bleiben. Archivbild: Popp
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Bayern
27.02.2015
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Das Freihandelsabkommen mit den USA bereitet vielen Verbrauchern Bauchschmerzen. Der Landtag kämpft jetzt für den Erhalt von Spezialitäten aus der Region. Auch Oberpfälzer Produkte sollen weiter geschützt werden.

Der Landtag drängt bei den Verhandlungen mit den USA zum Freihandelsabkommen TTIP auf den Schutz regionaltypischer Spezialitäten. Der Agrarausschuss verabschiedete dazu zwei Dringlichkeitsanträge von CSU und SPD, in denen die Staatsregierung aufgefordert wurde, sich beim Bund und der EU dafür einzusetzen, dass geschützte Herkunftsbezeichnungen bei Lebensmitteln auch nach Abschluss des Abkommens gültig bleiben.

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hatte sich dazu vor Kurzem missverständlich geäußert und damit Befürchtungen ausgelöst, der Schutz der Spezialitäten könne nach TTIP nicht mehr gewährleistet sein. Aus Bayern sind derzeit 26 regionaltypische Spezialitäten von der EU gegen Nachahmer namensrechtlich geschützt. Darunter befinden sich unter anderem das "Reuther Bier", der "Oberpfälzer Karpfen", die "Nürnberger Lebkuchen" oder der "Allgäuer Emmentaler". Unterschieden wird zwischen "geschützten Ursprungsbezeichnungen", bei denen Rohstoffherstellung, Verarbeitung und Zubereitung in der genannten Region stattfinden müssen, und "geschützten geographischen Angaben". Hier muss mindestens ein Produktionsschritt in der angegebenen Region erfolgen.

Der CSU-Abgeordnete Klaus Steiner hob die hohe Bedeutung der geschützten Produkte für die bayerische Lebensmittelherstellung und den Verbraucherschutz hervor. Diese dürfe durch TTIP nicht zur Disposition gestellt werden. "Nur weil ein Produkt in einer Region verpackt wurde, ist es noch lange nicht regionaltypisch", sprach er sich gegen eine Verwässerung der Vorgaben aus. Der in anderen Freihandelsabkommen zum Beispiel mit Korea oder Singapur vereinbarte Schutz von Herkunftsangaben müsse auch Eingang in TTIP finden, so Steiner.

Mit Blick auf die vorwiegend industrielle Lebensmittelherstellung in den USA warnte Ruth Müller (SPD) vor einer Gefährdung der bäuerlich-mittelständischen Strukturen in Bayern durch TTIP. Dies sei auch wichtig für die regionale Wertschöpfung in Bayern. Den Dringlichkeitsanträgen stimmten auch Grüne und Freie Wähler zu, obwohl sie TTIP grundsätzlich skeptisch gegenüber stehen. So sagte die Grüne Gisela Sengl, es sei eine Illusion zu glauben, dass sich die USA vorbehaltlos auf den Schutz regionaltypischer Spezialitäten einlassen werden. Um so notwendiger sei es, den bayerischen Standpunkt zu betonen.
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