Acht Gemeinden in Franken drohen Ausgaben-Beschränkungen
Kommunen am Finanz-Limit

Politik BY
Bayern
12.08.2016
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München. Acht fränkischen Gemeinden drohen im laufenden Jahr restriktive Vorgaben des Landes bei der Haushaltsführung. Das entspricht einem Anteil von nur knapp 0,4 Prozent aller 2056 Gemeinden im Land. Dies geht aus der am Donnerstag in München von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vorgelegten Haushaltsumfrage der bayerischen Kommunen hervor. Als Gründe nannte das Innenministerium besonders stark ausgeprägte demografische Veränderungen und den Strukturwandel.

Betroffen seien die Gemeinde Hösbach im Kreis Aschaffenburg, die Städte Hohenberg a. d. Eger, Selb, Wunsiedel, der Markt Schirnding, der Markt Thiersheim, der Markt Thierstein und die Gemeinde Tröstau (alle Kreis Wunsiedel). Nach Artikel 69 der Gemeindeordnung müssen sie bei der Haushaltsführung besondere Maßgaben hinnehmen, dazu zählt etwa eine Ausgabenkontrolle.

Höchster Wert seit 2005


Darüber hinaus zeigte sich Herrmann aber sehr erfreut über die Finanzlage der bayerischen Kommunen. "91,2 Prozent der vorgelegten genehmigungspflichtigen Haushalte der Gemeinden konnten die Aufsichtsbehörden 2016 bislang ohne Einschränkung genehmigen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Haushaltsumfragen im Jahr 2005", sagte Herrmann. Im bundesweiten Vergleich stünden die Städte und Gemeinden im Freistaat damit herausragend gut dar. Jeweils zum Stichtag 30. Juni wird in Bayern von der Landesregierung eine Haushaltsumfrage bei den Kommunen durchgeführt. "Strukturschwache und besonders vom demografischen Wandel betroffene Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten auch 2016 durch die in diesem Jahr nochmals um 30 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro erhöhten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen wieder eine finanzielle Perspektive", erklärte der Innenminister.

Zum Stichtag hätten etwa die Hälfte der vorgelegten Haushalte der kreisfreien und kreisangehörigen Gemeinden genehmigungspflichtige Bestandteile enthalten. Das ist etwa dann der Fall, wenn eine Kommune Kredite für Investitionen aufnehmen möchte. 2012 hatte die Umfrage noch einen Genehmigungswert von 82,8 Prozent, im vergangenen Jahr waren es 86,2 Prozent.
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