Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Bundes-AfD
Drohungen: Schick zieht vor Gericht

Politik BY
Bayern
10.11.2016
22
0

Bamberg. Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat eine einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD beantragt. Damit will er erreichen, dass ein Facebook-Eintrag mit einer ihm zugeordneten, aber nach seiner Meinung unkorrekt verkürzten Aussage gelöscht wird. Ein Sprecher des Ordinariats bestätigte am Mittwoch entsprechende Medienberichte. Die AfD wies die Vorwürfe zurück.

Die Alternative für Deutschland hatte nach einer Podiumsdiskussion in Nürnberg Ende Oktober auf Facebook gepostet: "Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar". Auf einem Bild des Erzbischofs ist zudem ein Stempel mit der Aufschrift "Halal" (muslimischer Begriff für erlaubte Lebensmittel) zu sehen. Unter dem Beitrag hinterließen User Hass-Kommentare gegen Schick. Die Bamberger Staatsanwaltschaft ermittelt daher wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Nach Angaben des Erzbischöflichen Ordinariats waren auch Tötungsaufrufe geäußert worden. Der Antrag auf einstweilige Verfügung wurde beim Landgericht Hamburg eingereicht. Ein Gerichtssprecher konnte den Eingang am Mittwoch zunächst noch nicht bestätigen.

"Die vom Erzbischof erhobenen Vorwürfe teilen wir nicht", erklärte Dirk Driesang aus dem Bundesvorstand der AfD. Der Facebook-Beitrag fasse lediglich Schicks Äußerungen zusammengefasst. Auch die Verwendung des "Halal"-Aufdrucks sei juristisch unbedenklich, so Driesang. Die Hass-Kommentare - nicht der ursprüngliche Beitrag selbst - wurden inzwischen von der AfD gelöscht.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.