Astronomische Kosten

Unendliche Weiten im All - und irgendwo steckt ein Schwarzes Loch: das Planetarium in Hamburg. Der Steuerzahlerbund nennt den Umbau des Planetariums als Beispiel für öffentliche Verschwendung. Archivbild: dpa
Politik BY
Bayern
08.10.2014
1
0

Nicht nur im Großen werde massenhaft Geld verschwendet, sondern auch im Kleinen, klagt der Steuerzahlerbund. Das läppert sich zu Lasten der Staatskassen. Der Steuerzahlerbund listet eine ganze Reihe von Beispielen aus dem vergangenen Jahr auf.

Immer häufiger mischen Städte und Gemeinden in der Wirtschaft mit - viele ohne Erfolg, wie der Steuerzahlerbund moniert. Im aktuellen "Schwarzbuch" über öffentliche Verschwendung wirft der Verband vielen kommunalen Unternehmen vor, unrentabel zu arbeiten und teils jahrelang künstlich am Leben gehalten zu werden.

"Dieser Missstand muss ein Ende haben", forderte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, am Dienstag in Berlin bei der Präsentation seiner Studie. Kommunen müssten sich strikt von Bereichen trennen, die nichts mit staatlichen Aufgaben zu tun haben.

Der Steuerzahlerbund listet wie jedes Jahr auch Beispiele für Fehlplanungen und Kostenexplosionen auf allen staatlichen Ebenen auf: ein für 13 Millionen zunächst sanierter und dann stillgelegter Schwimmkran der Bundeswehr, eine Aussichtsplattform neben einer Autobahn oder die Kostenexplosion für die Sanierung des Hamburger Planetariums.

Der Bund der Steuerzahler prangert in seinem neuen "Schwarzbuch" zahlreiche Fälle auch in Bayern an. Kritisiert wird beispielsweise der Neubau der Kinderkrippe auf dem Gelände der Bundeswehr-Uni in Neubiberg bei München. Dort seien die Baukosten um rund 40 Prozent auf knapp 2,5 Millionen Euro explodiert. Jeder einzelne Kita-Platz kostete demnach etwa 68 000 Euro - im Bundesschnitt seien es lediglich 36 000 Euro. Der Verband schätzt die Steuerverschwendung durch die Verwaltungen in Bayern auf sieben bis acht Milliarden Euro pro Jahr. Weitere Beispiele des Verbandes für Steuerverschwendung in Bayern:

Für eine Fachkonferenz über das Gehen (Titel: "Walk 21") in München wurde mehr als eine halbe Million Euro ausgegeben.

In Viechtach in Niederbayern liefen die Kosten für ein Feuerwehrgerätehaus aus dem Ruder: Sie erhöhten sich von rund 3,2 über 4,8 auf inzwischen mehr als 5 Millionen Euro.

In Tutzing kostete ein gut ein Kilometer langer Radweg statt 465 000 Euro am Ende mehr als 1,1 Millionen Euro - weil der Boden dort erst aufwendig stabilisiert werden musste.

In München musste im Jahr 2013 ein Teil der Wahlbenachrichtigungen zweimal verschickt werden - weil darauf Hinweise fehlten, dass das Wahllokal nicht barrierefrei ist. Die Extrakosten: 132 000 Euro.

Auch die EU hat nach Ansicht des Steuerzahlerbundes Geld verschwendet: etwa für eine Studie zu Toilettenspülungen. Das Gutachten habe fast 90 000 Euro verschlungen.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.