Einstige bayerische Königsfamilie bekommt Gelder aus Ausgleichsfonds
Millionen für Wittelsbacher

Der Chef des Hauses Wittelsbach, Franz Herzog von Bayern, auf einem Balkon seines Wohnsitzes Schloss Nymphenburg in München. Archivbild: dpa
Politik BY
Bayern
05.04.2016
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München. Die Nachfahren der einstigen bayerischen Königsfamilie haben allein in den Jahren 2004 bis 2014 im Schnitt zusammen 13,7 Millionen Euro pro Jahr aus dem Wittelsbacher Ausgleichsfonds bezogen. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Katharina Schulze hervor, wie der "Münchner Merkur" berichtete. Den größten Teil davon erhalte der Chef des Hauses Wittelsbach, Franz Herzog von Bayern, der auch mietfrei im Schloss Nymphenburg in München residiere.

Regelung gilt bis heute


Nach dem Sturz der Monarchie 1918 und der Ausrufung des demokratischen Freistaats Bayern durch Kurt Eisner von der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) legte der Freistaat 1923 nach einer Vereinbarung mit dem Ex-Königshaus den Wittelsbacher Ausgleichsfonds auf. Aus dem als Stiftung des öffentlichen Rechts verfassten Fonds werden dem Bericht zufolge die Mitglieder der Familie bis heute alimentiert. Mit der Vereinbarung zur Auflegung des Fonds wurde die Debatte um Staats- und Hausvermögen der Wittelsbacher beigelegt.

Laut Antwort des Finanzministeriums auf die Grünen-Anfrage betrug die Bilanzsumme des Ausgleichsfonds zum 30. September 2014 insgesamt 348 Millionen Euro. Den Grundstücks- und Gebäudeanteil daran bezifferte das Ministerium auf rund 124 Millionen Euro, den Buchwert für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke auf 40 Millionen Euro. Der Wert der Kunstwerke im Eigentum der Wittelsbacher ist laut Ministerium nicht ermittelbar.

"Adliges Leben lebt fort"


Die Grünen sehen die Alimentierung der Wittelsbacher allerdings skeptisch. "Da lebt das adelige Leben fort, obwohl der Adel abgeschafft ist", sagte Schulze dem Blatt. "Eine Begründung kann es dafür in einem demokratischen Staat eigentlich nicht mehr geben." Die Grünen wollen nun im Landtag beantragen, dass der Ausgleichsfonds wenigstens vom Obersten Rechnungshof unter die Lupe genommen wird.
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