Neue Schwerpunkte in der Landesplanung
Söder befördert Waldsassen-Eger zu Oberzentrum

Schon jetzt strahlt die Basilika in Waldsassen weit über die Stadt hinaus. Künftig soll Waldsassen gemeinsam mit Eger Oberzentrum und damit ein neuer Entwicklungsschwerpunkt in der nördlichen Oberpfalz werden. Luftbild: Ascherl
Politik BY
Bayern
12.05.2016
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Ein neues Oberzentrum Waldsassen-Eger, dazu eine Aufwertung von Erbendorf, Windischeschenbach und Nittenau: Heimatminister Markus Söder setzt bei der Landesplanung ganz eigene Schwerpunkte.

München/Amberg/Weiden. Mit einer Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) will Heimatminister Markus Söder die Lebensgrundlagen im ländlichen Raum absichern und für neue Impulse sorgen. Kernpunkt ist die Aufwertung von bayernweit 58 Kommunen im System der Zentralen Orte.

Nach Söders Vorschlag soll in der Oberpfalz die Stadt Waldsassen in Kooperation mit dem benachbarten tschechischen Eger zum Oberzentrum werden. Zudem erhalten Erbendorf und Windischeschenbach den Status eines gemeinsamen Mittelzentrums. Pfreimd und Wernberg-Köblitz werden dem Mittelzentrum Nabburg hinzugefügt, Nittenau wird eigenes Mittelzentrum. Abstufungen bestehender zentraler Orte erfolgen nicht.

Die Aufstufungen im System der Zentralen Orte sind laut Söder ein "Motivationsschub" für die betroffenen Kommunen, sie bringe zudem neue Chancen für die weitere Entwicklung. Konkret bedeute dies für die Orte, dass sie bessere Chancen bei der Vergabe von Einrichtungen wie Krankenhäusern, Gymnasien, Gerichten oder Finanzämtern hätten. Sollte es in einzelnen Regionen wegen des demographisch bedingten Bevölkerungsrückgangs zur Schließung von Einrichtungen kommen, seien die zentralen Orte die "letzten, die davon betroffen sind".

Söder kündigte an, die Mittelausstattung für die Regionalförderung im Doppelhaushalt 2017/18 entsprechend dem neuen Bedarf anzuheben. "Das ist ein wuchtiges Signal an höherer Förderung für den ländlichen Raum", sagte er. Harsche Kritik übte der Städtetagsvorsitzende und Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly. Mit der Aufstufung zahlreicher Kommunen im System der Zentralen Orte sei Söder ohne Rücksprache mit dem dafür eigens eingesetzten Landesplanungsbeirat vorgeprescht. Söder habe die Chance ungenutzt gelassen, dass System der Zentralen Orte grundlegend zu überarbeiten und damit für eine sinnvollere Verteilung der knappen Ressourcen zu sorgen. SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl sprach von einer "Nullnummer ohne echte Fortschritte".
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