Notplan für den Winter

"Wir wollen ein Leben in Würde" steht auf einem Transparent in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf. Die Aufnahmestelle ist überbelegt. Bild: dpa
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Bayern
16.10.2014
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Städtetagspräsident Ulrich Maly erwartet, dass bis zum Jahresende bis zu 230 000 Flüchtlinge in Deutschland ankommen. Die Situation in den Aufnahmestellen spitzt sich weiter zu. In Zirndorf regt sich Unmut. Bayern arbeitet an einem Notfallplan.

Die Kommunen rechnen mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen. "Ich gehe davon aus, dass im Jahr 2014 nicht 200 000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, sondern dass es eher 220 000 oder 230 000 sein werden", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bleibt bei seiner Prognose von 200 000 Asylbewerbern.

Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) rechnet mit einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. "Ich glaube, dass wir den Scheitelpunkt der Fluchtbewegung noch nicht erreicht haben", sagte Seehofer. Er glaube auch, dass das Thema die Politik noch jahrelang beschäftigen werde. "Es ist notwendig, dass wir einen Notfallplan für den Winter vorbereiten." Seehofer will durchsetzen, dass die Bundesregierung für Kosten der Unterbringung mit aufkommt.

Olympiastadion öffnen?

Seehofer räumte im Landtag Fehler der Behörden ein. "In den letzten drei, vier Tagen ist das, was wir in der Asylpolitik möchten, nicht fehlerfrei umgesetzt worden", sagte er. "Das bedauere ich." Wesentlicher Bestandteil des Notfallplans soll die Bereitstellung zusätzlicher Unterkünfte sein - auch behelfsmäßiger. In München wird derzeit bereits überlegt, ob ein Oktoberfestzelt oder das Olympiastadion genutzt werden könnten, wie Münchner Medien berichteten. Seehofer äußerte Verständnis: "Da kann man nicht die Maßstäbe anlegen wie in normalen Zeiten." SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher warf der Staatsregierung am Mittwoch Tatenlosigkeit vor: "Das Kabinett Seehofer ist die teuerste Nichtregierungsorganisation im Freistaat Bayern."

Rund 50 Asylbewerber demonstrierten vor der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf (Kreis Fürth) gegen die Zustände in der Unterkunft. Nach Angaben der Flüchtlinge wurde unter anderem eine schwangere Frau mit einem kranken 13 Monate alten Kind in einem Zelt untergebracht. Es gebe nur einen Arzt, das Essen sei schlecht.

Die steigenden Flüchtlingszahlen fordern auch die Schulen in Bayern heraus. Der Lehrerverband BLLV bezeichnete die Lage am Mittwoch als "dramatisch": Übergangsklassen für Flüchtlingskinder seien meist überfüllt. Deshalb würden die Kinder oft auf normale Schulklassen verteilt. Lehrer müssten plötzlich zum Teil schwer traumatisierte Kinder unterrichten.
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