Projektgruppe soll Standorte für Nationalparks suchen
"Etwas Neues"

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Bayern
03.08.2016
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München. Der geplante dritte Nationalpark in Bayern wird vermutlich nicht in der Oberpfalz entstehen. Das deutete Umweltministerin Ulrike Scharf am Dienstag in München an. Mit den bestehenden Parks in Berchtesgaden und im Bayerischen Wald seien die Bereiche Hoch- und Mittelgebirge bereits abgedeckt. Sie favorisiere deshalb "etwas Neues", zum Beispiel eine Buchenwaldregion. Mögliche Standorte soll nun eine von ihr eingerichtete Projektgruppe ermitteln, erklärte Scharf. Ausgeschlossen sei nach den jüngsten Kabinettsbeschlüssen nur der Steigerwald. Einen Zeitplan gebe es nicht.

Zum Schutz vor Sturzfluten an Bächen und kleinen Flüssen will Scharf neue Vorgaben für die kommunale Bauleitplanung machen und die Förderung für bauliche Maßnahmen erhöhen. Außerdem sollen Stau- anlagen intensiver überwacht, Risikokarten erstellt und das Frühwarnsystem verbessert werden. So werde erwogen, Bürger bei drohenden Sturzfluten nach Starkregen per Sirene vor möglichen Gefahren zu warnen. "Eine Handy-App zur Alarmierung hilft nichts, wenn man nachts schläft", begründete Scharf die Rückbesinnung auf Sirenen.

Zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit baut Scharf eine neue Kontrollbehörde mit bis zu 90 Mitarbeitern auf. Voraussichtlich je die Hälfte von diesen soll an dem für Nordbayern zuständigen Standort Kulmbach und einem noch zu bestimmenden Standort in Südbayern tätig sein. Ihre Aufgabe ist es, "komplexe Betriebe" wie Massentierhaltungen und große Lebensmittelhersteller mit internationaler Verflechtung und überregionalem Verkauf zu kontrollieren. Scharf zieht damit die Konsequenzen aus den jüngsten Lebensmittelskandalen bei Bayern-Ei und der Großmetzgerei Sieber. Bisher waren auch für derartige Großbetriebe die Landratsämter zuständig.
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