Speichersdorfer Gemeinderäte verabschieden Haushalt
Sauber kalkuliert

Die Gemeinde möchte dieses Jahr mit der Erweiterung und Ertüchtigung der Kläranlage beginnen. Bild: ak
Politik BY
Bayern
19.03.2016
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Mit dem Haushalt 2016 versucht die Gemeinde den Spagat zwischen sparsamem Wirtschaften und großen Investitionen in die Infrastruktur. Großbaustellen sind der letzte Abschnitt der Abwasserentsorgung und der erste zur Erweiterung der Kläranlage.

Speichersdorf. Der Gemeinderat beschloss am Donnerstag einstimmig den Etat mit 9 121 650 Euro im Verwaltungs- und mit 4 481 050 im Vermögenshaushalt. Bürgermeister Manfred Porsch erläuterte den von Natalja Lesle, die Kämmerin Michaela Hösl vertrat, erstellten Haushalt samt Finanz-, Investitions- und Stellenplan.

Das Zahlenwerk sieht gegenüber dem Vorjahr beim Verwaltungshaushalt eine Erhöhung 195 300 Euro und beim Vermögenshaushalt eine um 1 666 800 Euro vor. Die Zuführung liege mit 1 200900 Euro deutlich über die Mindesthöhe von 811 000 Euro, erläuterte der Rathauschef. Die Rücklage gab er mit rund 950 000 Euro zum Jahreswechsel an. Als Kassenkredit stehen 1 000 000 Euro zur Verfügung. Der Schuldenstand zu Jahresbeginn beträgt 8 521 779 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung 1459 Euro.

Bedingt durch die zahlreichen Bauarbeiten ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 2 167 450 Euro erforderlich. Zudem steht aus 2015 ein Haushaltsrest in Höhe von 685 750 Euro zur Verfügung. Zum Jahresende wachsen die Verbindlichkeiten auf voraussichtlich 9 878 229 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 1691 Euro (Landkreisdurchschnitt: 1600 Euro). Porsch betonte, dass alle Investitionen ohne Nebenhaushalte oder kommunale Unternehmen abgewickelt wurden.

Personal lieb und teuer


Die größten Kosten im Verwaltungsetat verursachen das Personal (1 698 000 Euro), die Grundstücksbewirtschaftung (275 000 Euro), Fahrzeughaltung (100 000 Euro), der Verwaltungs-, Betriebs- und Sachaufwand (480 000 Euro) sowie Geräte- und Ausstattungskäufe (84 000 Euro). Hinzu kommen die Zuschüsse für den Kindergartenbetrieb (1 365 000 Euro) und die Kreisumlage (2 198 000 Euro bei einem Umlagesatz von 45 Prozentpunkten). Die Gemeinde rechnet mit einer Gewerbesteuerumlage in Höhe von 128 000 Euro und einer Zinsbelastung von rund 234 000 Euro. Trotz Senkung um einen Prozentpunkt erhöht sich die Kreisumlage wegen gestiegener Steuerkraft um 183 000 Euro.

Für Einnahmen sorgen die Grund- (514 000 Euro), Gewerbe- (525 000 Euro) und Einkommensteuerbeteiligung (2 491 000 Euro), Schlüsselzuweisungen (2 094 000 Euro), Gebühren (1 057 000 Euro), staatliche Finanzzuweisungen (317 000 Euro) sowie Zuschüsse für Straßenunterhalt, Personalkosten und Schülerbeförderung (946 000 Euro).

Im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen hat die Kommune 2015 die gesplittete Abwassergebühr mit 2,08 Euro pro Kubikmeter und 0,16 Euro pro Quadratmeter gefestigter Fläche eingeführt. Die Friedhofsgebühren werden 2016 neu kalkuliert. Das Bilanzjahr 2014 der Wasserversorgung schloss mit einem Verlust von 84 869 Euro. Die bisherige Gebühr (0,91 Euro pro Kubikmeter) stieg nach der Neukalkulation auf 1,21 Euro netto.

Eine Million Euro für die KläranlageBaumaßnahmen prägen den Vermögenshaushalt. Für die Restfinanzierung der Abwasseranlage Frankenberg sind 500 000 Euro, für den Kanalanschluss von Brüderes 800 000 Euro eingestellt. Größter Posten ist der Start der auf mindestens zwei Haushaltsjahre verteilten Erweiterung und Ertüchtigung der Kläranlage mit einer Million Euro. Für 324 000 Euro beschafft die Kommune Stühle und Tische für die Sportarena und erstellt ein Kanalkataster sowie einen Bestandsplan samt Rohrnetzberechnung der Wasserleitungen. Ein neues Fahrzeug für den Wasserwart ist notwendig. Die Umstellung der Feuerwehren auf Digitalfunkgeräte geht weiter und die Zweckausstattung in allen kommunalen Bereichen ergänzt. Für die Sanierung des Speichersdorfer Feuerwehrhauses sind 268 000 Euro und für die Restfinanzierung der Bahnbrücke zwischen Speichersdorf und Roslas 200 000 Euro vorgesehen. Mit 75 000 Euro beteiligt sich die Kommune an Wegebaumaßnahmen im beginnenden Flurbereinigungsverfahren III. Für den Neubau des Plössener Gemeinschaftshauses sind 237 000 Euro angesetzt.

503 000 Euro soll der Verkauf von Bauplätzen sowie der Anwesen Neustädter Straße 5 und Hauptstraße 36 bringen. Hinzu kommen Beiträge (101 000 Euro), Zuweisungen und Investitionszuschüsse (645 000 Euro), die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt (1 201 000 Euro), ein Kredit in Höhe von 1 482 000 Euro sowie Einnahmehaushaltsreste in Höhe von 2 113 250 und 1 751 900 Euro an Ausgabehaushaltsresten zur Verfügung.

Auf Anfrage berichtete Bürgermeister Manfred Porsch, dass keine Mittel für Hochwasserschutzmaßnahmen im Ramlesreuth eingestellt sind. Dazu sei vorher ein Wasserrechtsverfahren einzuleiten. (ak)
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