Vor dem SPD-Parteitag in Amberg
Natascha Kohnen hat große Pläne

"Ich will erreichen, dass die SPD wieder einen visionären Blick auf die Zukunft wirft." Zitat: Natascha Kohnen, Generalsekretärin der Bayern-SPD
Politik BY
Bayern
05.07.2016
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Geht es nach Generalsekretärin Natascha Kohnen, wird der Parteitag am übernächsten Wochenende in Amberg etwas ganz Besonderes. Er soll als historisches Ereignis in die Annalen der bayerischen SPD eingehen.

München. Parteiobere und Fachpolitiker aus den Kommunen bis hin zum Bundestag haben für den Außerordentlichen Parteitag am 14. Juli einen Leitantrag ausgearbeitet, der nicht weniger sein soll als die Grundlage für sozialdemokratisches Handeln in den nächsten ein bis zwei Jahrzehnten. "Ich will erreichen, dass die SPD wieder einen visionären Blick auf die Zukunft wirft", formuliert Kohnen die anspruchsvolle Zielsetzung. Genau daran, an einer klaren Linie zur Orientierung, habe es der Partei zuletzt gefehlt.

Für den hohen Anspruch ist der Leitantrag für den Amberger Konvent erstaunlich knapp gehalten. Gerade einmal sechs Seiten hat das Papier. Es ist für SPD-Verhältnisse extrem einfach und verständlich gehalten. Es wirkt, als hätte man sich für die Schlussredaktion die Erklärer aus der "Sendung mit der Maus" ausgeliehen. Offenbar hat sich die gerne theorielastige Programmpartei SPD zumindest in der äußeren Form ein bisschen was vom "Bayern-Plan" der CSU abgeschaut, der wegen seiner leichten Lesbarkeit prämiert wurde.

Alle Themen eingesammelt


Unter dem Oberbegriff des "sozialen Zusammenhalts" haben die Autoren Kernthemen zusammengefasst, die nach Einschätzung Kohnens die bestimmenden der kommenden Jahre sein werden. Es geht um die Versorgung der Bürger mit bezahlbarem Wohnraum, um mehr Zeit für Familie in einer immer fordernder werdenden Arbeitswelt, um sichere und fair bezahlte Arbeitsplätze und um gelingende Integration. Hinter diesen Schlagworten dröselt das Papier alle wichtigen Politikfelder von der Versorgungslage im ländlichen Raum über die Herausforderung der Digitalisierung bis hin zur gerechten Teilhabe aller an Gesellschaft und Wohlstand auf. Nur eines liefert der Leitantrag nicht: Konkrete Lösungen.

Dass die schwelende Spenden-Affäre um den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs einen dunklen Schatten auf den Amberger Parteitag werfen wird, glaubt Kohnen nicht. Die Aufklärung liege in den Händen der Staatsanwaltschaft, dort sei sie gut aufgehoben. Und mindestens bis zum Abschluss der Ermittlungen gelte auch für den von ihr überaus geschätzten Wolbergs die Unschuldsvermutung.

Ich will erreichen, dass die SPD wieder einen visionären Blick auf die Zukunft wirft.Natascha Kohnen, Generalsekretärin der Bayern-SPD
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Joachim Datko aus Regensburg | 07.07.2016 | 04:04  
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