Weniger ankommende Flüchtlinge
Hallen wieder frei

Leere Betten in der Dreifachturnhalle. Weil die Zahl der Asylbewerber stark sank, sind viele Plätze im Freistaat frei. Archivbild: Hartl
Politik BY
Bayern
13.04.2016
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Die zuletzt deutlich gesunkene Zahl an ankommenden Flüchtlingen und Asylbewerbern führt zu einer Umsteuerung bei deren Unterbringung. Das hat Sozialministerin Emilia Müller nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München angekündigt.

München. Der aufgrund des Flüchtlingsstroms in Kraft gesetzte Notfallplan könne nun in den "Standby-Modus" versetzt werden. Flüchtlinge und Asylbewerber sollen deshalb grundsätzlich in regulären Unterkünften unterkommen. Die Belegung von Turn- oder Fabrikhallen sowie eigens errichteten Traglufthallen soll damit der Vergangenheit angehören. "Uns ist vor allem wichtig, dass die Turnhallen wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung gestellt werden können", sagte Müller.

In ehemalige Kasernen


Nach ihren Angaben sind im März nur noch 6628 Flüchtlinge in Bayern angekommen. Im Februar waren es noch 41 600, im Januar 74 600. Nach den neuen Plänen sollen Neuankömmlinge nun bis zu sechs Monate in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, damit dort ihr Verfahren zügig zum Anschluss gebracht werden kann. Danach sollen noch nicht anerkannte Bewerber vorwiegend auf größere Gemeinschaftsunterkünfte verteilt werden. Müller will dazu weitere Plätze in ehemaligen Kasernen einrichten. Das sei kostengünstiger als die Unterbringung in vielen kleinen dezentralen Einrichtungen. Diese wiederum sollen in Absprache mit den Landkreisen und Gemeinden vermehrt in Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber umgewidmet werden. Damit wolle man auf die steigende Zahl an Anerkennungsbescheiden reagieren. Gleichzeitig sollen häufige Umzüge vermieden werden. Dies solle die Integration erleichtern. Abgelehnte Bewerber sollen so rasch wie möglich abgeschoben werden. Derzeit sind in Bayern rund 155 000 Asylbewerber und Flüchtlinge untergebracht, zwei Drittel davon dezentral. 22 900 Plätze sind laut Müller in Gemeinschaftsunterkünften der Bezirke belegt, dazu kommen 16 000 Plätze in privaten Unterkünften und 12 000 in Erstaufnahmeeinrichtungen. Für die Kosten der Unterbringung anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber soll nach Vorstellungen der Staatsregierung der Bund aufkommen. Bislang übernimmt dieser gemäß Sozialgesetzbuch nur ein Drittel der Kosten, den Rest müssen die Kommunen aufbringen. Müller hält das für nicht zumutbar.
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