Zuschüsse für die Revitalisierung von Ortskernen
Volle Töpfe gegen tote Hose

Modernes Wohnen statt Brache - auch so kann Innenstadt aussehen. Das Wohnquartier IQ wurde vor wenigen Tagen mitten in der Innenstadt von Selb eingeweiht. Damit weiterer Leerstand in oberfränkischen Städten verschwindet, will der Freistaat mit einem Förderprogramm die Stadtkerne revitalisieren. Bild: Scharnagl
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Bayern
20.09.2016
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Der Anstoß kam von den Landräten: Der Freistaat zahlt Zuschüsse für die Revitalisierung von Ortskernen. Zunächst werden drei Landkreise in Oberfranken bedacht. Aber auch die Oberpfalz könnte bald von dem Förderprogramm profitieren.

München/Tirschenreuth. In die Landkreise Hof, Wunsiedel und Kronach fließen in den kommenden vier Jahren zusätzliche Mittel aus den Programmen für die Städtebauförderung und die Dorferneuerung. Ziel des Pilotprojekts ist die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen in jenen Kommunen, die besonders unter Bevölkerungsschwund und innerörtlichen Leerständen leiden. "Wir wollen sehen, ob wir damit dem Abwärtstrend und dem Wegzug von Menschen etwas entgegensetzen können", erklärte Staatskanzleiminister Marcel Huber nach einer Kabinettssitzung in München.

Die Staatsregierung greift damit einen Vorschlag der Landräte auf. Sollte das Programm Erfolg haben, soll es auf weitere Landkreise mit sinkender Einwohnerzahl ausgedehnt werden. Mit einem prognostizierten Bevölkerungsschwund von weiteren 11,1 Prozent bis 2034 folgt der Landkreis Tirschenreuth den Kreisen Hof, Wunsiedel und Kronach auf Rang 4 in der Statistik.

Bis zu 90 Prozent


Für spezielle Maßnahmen zur Revitalisierung von Ortskernen erhalten die Kommunen der drei Landkreise ab dem kommenden Jahr statt maximal 80 Prozent pauschal 90 Prozent Staatszuschuss. In Gemeinden mit nicht genehmigungsfähigem Haushalt, die auch den zehnprozentigen Eigenanteil nicht aufbringen können, gibt es laut Huber zusätzliche Hilfen.

So können dort der Eigenanteil weiter abgesenkt oder die eigentlich für andere Projekte vorgesehenen Investitionsbeihilfen des Freistaats umgeleitet werden. Zur Finanzierung des Pilotvorhabens in den drei Landkreisen hat die Staatsregierung schon im Juli auf ihrer Klausurtagung in St. Quirin beschlossen, im Doppelhaushalt 2017/18 die Mittel für die Städtebauförderung und Dorferneuerung um 88 auf über 500 Millionen Euro zu erhöhen.

Abriss und Begrünung


Nach den Worten Hubers fiel die Wahl auf die drei ostoberfränkischen Landkreise, weil diese es "vom Ranking her am notwendigsten haben". In den vergangenen zehn Jahren hätten sie zusammen über 24 000 Einwohner verloren, was einem Bevölkerungsrückgang zwischen 7,9 und 10,1 Prozent entspreche. Auch bei der Prognose bis 2034 seien die Landkreise diejenigen mit dem höchsten zu erwartenden Einwohnerschwund von bis zu 16 Prozent. Gefördert wird über das Sonderprogramm nicht nur die Modernisierung und Instandhaltung leerstehender Gebäude, sondern im Notfall auch deren Abriss und die Begrünung der entstandenen Brachfläche. "Das ist optisch ansprechender als verfallende Häuser- oder Industrieruinen", sagte Huber.

Gegen die "Abwärtsspirale"


Mit dem Programm verfolgt die Staatsregierung den Ansatz, durch eine Aufwertung der Stadt- und Ortskerne abwanderungswillige Menschen zum Bleiben zu bewegen. Unansehnliche Stadt- und Ortsbilder würden eine "Abwärtsspirale" in Gang setzen, erklärte Huber. "Wer in den Baubestand investiert und die Attraktivität steigert, hilft zu vermeiden, dass Menschen ihre Heimat verlassen", ergänzte Innen- und Bauminister Joachim Herrmann. Das Sonderprogramm sage der Strukturschwäche den Kampf an, wolle Leerstand beseitigen und Ortskerne aufwerten. "Mit diesem kräftigen Investitionspaket ergreift der Freistaat eine klare Maßnahme für mehr Attraktivität und Lebensqualität in den Kommunen Nordostbayerns", erklärte Herrmann. (Angemerkt)

Kreis TirschenreuthIn den vergangenen zehn Jahren hat der Kreis Tirschenreuth 4015 Einwohner verloren. Das entspricht mehr als 5 Prozent seiner Bevölkerung. Mit 80 627 erreichte im Jahr 1996 die Bevölkerungszahl den höchsten Stand. Ende des Jahres 2015 waren es noch 73 314 Einwohner. In der Kreisstadt Tirschenreuth fiel die Zahl der Einwohner von 9284 Ende des Jahres 2005 auf 8899 Ende des Jahres 2015. Im selben Zeitraum sank die Zahl der Einwohner in Mitterteich von 7192 auf 6634 und in Waldsassen von 7465 auf 6741. (paa)
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Stefan Kreuzeck aus Pfreimd | 23.09.2016 | 17:08  
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