Geisterstunde bei der Münchener Sicherheitskonferenz
Medwedew spricht von neuem Kalten Krieg

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew warnte bei der 52. Münchener Sicherheitskonferenz vor einen neuen Kalten Krieg. (Foto: dpa)
Politik
Bayern
14.02.2016
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München. Trotz der Münchener Vereinbarung vom Freitag ist die Hoffnung auf einen Waffenstillstand und einen Friedensprozess in Syrien wieder kleiner geworden. Zum einen setzte Russland auch am Wochenende seine Luftangriffe auf Rebellen in Syrien fort. Zum anderen verzögerten sich die Hilfslieferungen für die vom Krieg eingeschlossenen Menschen wegen fehlender Sicherheitsgarantien. Dies sagte der stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), Jan Eliasson, am Rande der 52. Münchener Sicherheitskonferenz.

Nach UN-Schätzungen sind in 50 belagerten Orten etwa 400 000 Menschen eingeschlossen. Insgesamt sind nach UN-Angaben rund 13,5 Millionen Syrer auf Hilfe angewiesen. Rund 11 Millionen wurden wegen des seit fünf Jahren andauernden Krieges vertrieben, mehr als 250 000 Menschen getötet. Der Konflikt in Syrien war auch ein Thema, bei dem sich die Spannungen zwischen Ost und West beim Treffen am Wochenende im "Bayerischen Hof" entluden. US-Außenminister John Kerry forderte am Samstag Russland nachdrücklich auf, die Luftangriffe auf legitime Rebellen einzustellen. Am Sonntag telefonierten dann nach Angaben des Kreml der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama miteinander. Sie hätten die Einigung auf eine Feuerpause gelobt und weitere Verhandlungen vereinbart.

Zuvor schockte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Konferenzteilnehmer mit seiner Aussage, dass der Westen und sein Land in eine neue Ära des Kalten Krieges abrutschten. Er schob die Schuld für die Verschlechterung der Beziehungen den Europäern, den USA und der Nato zu. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg machte deutlich, dass der Westen keinerlei Interesse an einem neuen Kalten Krieg habe. (Kommentar)
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