Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
Millionen für Schuldenabbau in der Oberpfalz

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Bayern
27.10.2016
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München. "35 Kommunen in der Oberpfalz erhalten über 35 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen", teilten Finanzminister Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker (beide CSU) am Mittwoch nach der Sitzung des Verteilerausschusses mit. Besonders profitiert die nördliche Oberpfalz. Die höchste Einzelzuweisung erhalte die Stadt Weiden mit 6,2 Millionen Euro. Der Kreis Tirschenreuth bekomme 2,5 Millionen Euro, der Kreis Neustadt/WN 200 000 Euro und der Kreis Schwandorf 100 000. Der Landtagsabgeordnete Tobias Reiß (CSU) freute sich über das "Plus von 50 Prozent" als ein "gewaltiger Sprung nach vorne". Die Gelder hülfen den Kommunen dabei, ihre Schulden abzutragen und ermöglichten zudem Investitionen.

Auch zahlreiche Kommunen dürfen sich über einen warmen Geldregen freuen: Erbendorf bekommt 1,2 Millionen, Mitterteich 3 Millionen, Tirschenreuth 1,7 Millionen, Waldsassen 2 Millionen, Wiesau, Windischeschenbach und Moosbach je eine Million Euro. Die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen erfolgt in den nächsten Wochen.

"Ein gutes Signal für die Oberpfälzer Kommunen", hob Söder laut Pressemitteilung des Ministeriums hervor. Von der Anhebung der gesamten Mittel von 120 auf 150 Millionen Euro profitiere auch die Oberpfalz. Bayernweit erhalten 175 Kommunen fast 145 Millionen Euro. Die Bedarfszuweisungen sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2016 ein Volumen von acht Milliarden Euro erreicht habe. Auch in diesem Jahr gehe jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke.
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