Im Verband stärker
Landtag ermöglicht gemeindeübergreifenden Zusammenschluss von Grundschulen

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Bayern
09.06.2016
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München. Die Grundschulen in Bayern können ab dem kommenden Schuljahr gemeindeübergreifende Schulverbände bilden. Der Landtag verabschiedete mit den Stimmen der CSU eine entsprechende Änderung des Bildungs- und Erziehungsgesetzes. Mit der Novelle sollen zum einen kleine Schulstandorte im ländlichen Raum in ihrer Existenz gesichert werden, zum anderen soll über die Verbände ein breiter gefächertes Bildungsangebot ermöglicht werden.

"Schulen und Kommunen erhalten damit mehr Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort", erklärte Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich. Eine Pflicht zum Schulverbund besteht nicht. Nach dem Gesetz muss die Initiative zur Schaffung eines Verbundes von benachbarten Gemeinden ausgehen, wenn diese ihr Schulangebot zum Beispiel wegen rückläufiger Schülerzahlen enger aufeinander abstimmen möchten. Mit dem Gesetz können dann vor Ort "passgenaue schulorganisatorische Lösungen" gefunden werden. Je nach Modell kann es vorkommen, dass Schüler zwischen den verschiedenen Standorten eines Verbundes transportiert werden müssen. Die Kosten dafür tragen die Kommunen, vom Freistaat gibt es Zuschüsse.

Ganztagesangebote


Mit der Gesetzesänderung können ab dem kommenden Schuljahr auch an Grund- und Förderschulen offene Ganztagesangebote eingerichtet werden. Die Gemeinden müssen dafür pro Gruppe 5500 Euro aufbringen sowie die entstehenden Sachkosten übernehmen. Je nach Ausgestaltung fördert der Staat jede Gruppe mit zwischen 5000 und knapp 38 000 Euro. Für das Schuljahr 2016/17 stehen Mittel für rund 1000 offene Ganztagsgruppen zur Verfügung.

Gesetzlich geregelt wird mit der Novelle zudem der sogenannte Notenschutz für rechtschreib- oder rechenschwache Schüler. Auf Antrag der Eltern führt eine entsprechend attestierte Schwäche nicht zu schlechteren Noten für die Kinder. Der Bonus wird im Zeugnis vermerkt.

Mit ihrer Mehrheit lehnte die CSU dagegen Dringlichkeitsanträge von SPD und Freien Wählern ab, in denen die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte zur Vermeidung von Unterrichtsausfall an allen Schularten gefordert wurde. Die beiden Oppositionsfraktionen hatten damit auf Klagen des Lehrerverbandes BLLV vom Montag reagiert (wir berichteten). Konkret sprachen sich SPD und Freie Wähler für eine um zehn Prozent über dem eigentlichen Bedarf liegende Lehrerzuweisung an die einzelnen Schulen aus, um den Ausfall von Lehrkräften kurzfristig schulintern auffangen zu können.

1900 Lehrerstellen


Außerdem müsse die oft schon kurz nach Schuljahresbeginn verplante schulübergreifende mobile Lehrerreserve aufgestockt werden. Staatssekretär Eisenreich hielt das nicht für erforderlich. Er verwies auf die im Nachtragshaushalts 2016 zusätzlich geschaffenen rund 1900 Lehrerstellen sowie die im Ländervergleich niedrige Quote an ersatzlos ausgefallenen Stunden.
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